Breites Bündnis gegen AfD-Parteitag im Scholl
Zu einer Gegen-Demo am Sonntagvormittag werden rund 400 Menschen erwartet.
Düsseldorf. Je weiter die AfD nach rechts driftet, um so mehr steigt in Düsseldorf die Bereitschaft, sich der Partei in den Weg zu stellen. So am Sonntag, wenn die AfD im Geschwister-Scholl-Gymnasium ihren Parteitag abhalten will. Der Ort war zwar mehr oder weniger zufällig ausgewählt (weil die Partei nach eigenen Angaben kaum noch Veranstaltungsstätten bekommt), trotzdem stören sich viele an der Symbolik.
„Wir halten es für unverantwortlich, dass eine in ihrer Programmatik bisweilen offen ausländerfeindliche und rassistische Partei in einer Schule, die nach den von den Nazis ermordeten WiderstandskämpferInnen benannt ist, ihre Versammlung ausrichtet“, meint etwa der Vorstand der „BezirksschülerInnenvertretung“.
Inzwischen hat sich erneut ein breites Bündnis formiert, das sich der AfD in den Weg stellen will. Der Düsseldorfer Appell (dazu gehören u.a. die evangelische und die katholische Kirche, die Jüdische Gemeinde, die Gewerkschaften, die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP, der Jugendring und die Diakonie) schloss sich am Freitag einer Erklärung an, die zuvor die Schulgemeinde des Scholl-Gymnasiums verfasst hatte. Darin heißt es etwa: „Wir diskriminieren niemanden aufgrund seines Aussehens, seines Handicaps, seiner Hautfarbe, seiner Herkunft, seiner Religion, seiner sexuellen Orientierung oder seiner schulischen Leistungen.“ Zudem ruft der Appell alle Düsseldorfer auf, an der angekündigten Gegen-Demo teilzunehmen.
Dazu erwartet die Polizei bislang rund 400 Teilnehmer, darunter viele Schüler. Die wollen am Sonntag ab 9.30 Uhr (der Parteitag startet gegen 11 Uhr) gegen die AfD demonstrieren. Nach Rücksprache mit der Polizei soll dies aber nicht vor dem Schulgelände passieren, sondern an der benachbarten Ecke Moritz-Sommer-/Redinghovenstraße. Vorwürfe des Bündnisses „Düsseldorf stellt sich quer“, die Polizei habe eine Kundgebung vor der Schule „untersagt“ und nur einen Ort „außerhalb einer Ruf- und Hörweite“ zugelassen, weist Polizeisprecher André Hartwich zurück: „Das wurde einvernehmlich mit den Organisatoren so beschlossen.“
Die Stadt hatte zuvor betont, dass sie die Räume an die AfD vermieten musste, es habe keine Handhabe für eine Absage gegeben. Die Einnahmen sollen zugunsten von Flüchtlingen gespendet werden.
