Fehlende Zulassung: Düsseldorf schaltet acht Ampel-Blitzer ab
Düsseldorf. Die Landeshauptstadt Düsseldorf hat acht Radarfallen an Ampeln abgeschaltet. Der Hersteller Jenoptik habe zuvor mitgeteilt, dass den Messanlagen die Zulassung fehle, teilte das Amtsgericht in Düsseldorf am Donnerstag mit.
Die Anlagen haben jahrelang Rotlichtverstöße erfasst. Derzeit würden nun keine Bußgeldverfahren mehr eingeleitet. Die Tageszeitung „Express“ hatte zuerst berichtet.
Die Stadt Düsseldorf habe zudem den Landesbetrieb Mess- und Eichwesen mit einer Prüfung beauftragt. Welche Auswirkungen die Beanstandungen auf die erhobenen Messdaten haben, stehe noch nicht fest. Das Amtsgericht habe unverzüglich die mit Ordnungswidrigkeiten befassten Richter informiert.
Voraussichtlich werden die laufenden Verfahren an das Ordnungsamt zurückgegeben. Welche Folgen sich für bereits abgeschlossene Verfahren ergeben, hänge von den weiteren Prüfungen der Messanlagen ab. Die Wiederaufnahme eines Verfahrens sei grundsätzlich möglich, teilte eine Gerichtssprecherin mit. Die Stadt kündigte eine eigene Stellungnahme an. dpa
