Initiative zur Feiertagsruhe bringt Unruhe in die CDU
An der Fraktionsspitze vorbei haben zwei Ratsherrn sich weit aus dem Fenster gelehnt.
Düsseldorf. Die Diskussion, wer am Karfreitag was veranstalten darf oder nicht, kehrt seit Jahren so regelmäßig wieder wie Weihnachten. Nun haben sich die beidem CDU-Ratsherrn Harald Wachter und Andreas Paul Stieber weit aus dem Fenster gelehnt. An der Fraktionsspitze vorbei haben sie nach Mitstreitern in der Fraktion gesucht, um das Feiertagsverbot durchzusetzen. Das finden nicht alle Parteifreunde gut. Am Montag Abend soll das Thema in der Fraktion diskutiert werden.
„Ich hätte mir eine andere Vorgehensweise gewünscht“, räumt Bürgermeister Friedrich Conzen ein, betonte aber, dass man in der Sache einer Meinung sei. Ordnungsdezernent Stephan Keller werde am Montag die rechtliche Situation erläutern und danach wolle man entscheiden.
Nach WZ-Informationen sollen Stieber und Wachter bereits eine Pressemitteilung geplant haben, was die Fraktionsspitze nicht wollte. „Es geht nicht an, dass wir uns von einer grünen Regierungspräsidentin ermahnen lassen müssen, wie man die christliche Feiertagsruhe durchsetzt“, begründet Stieber seine Initiative.
Er und Wachter wollen durchsetzen, dass ab Gründonnerstag um 18 Uhr keine Tanz- und andere Veranstaltungen mehr durchgeführt werden dürfen, die dem Amüsement gelten. Nicht nur „Der lustige Witwer“ im Theater an der Kö steht für ihn auf der Streichliste. Auch in den Clubs sollen sich die Plattenteller nicht mehr drehen.
2009 hatte die Stadt einen Prozess gegen René Heinersdorff, den Chef des Theaters an der Kö, verloren, weil die Stadt nur gegen ihn vorgegangen war. Durch eine Gleichbehandlung von allen Veranstaltern sieht Stieber eine ganz andere rechtliche Situation als vor zwei Jahren.
In den Diskotheken sieht man das gelassen. „Wenn die rechtlichen Voraussetzungen so eindeutig sind, werden wir unsere Veranstaltung am Karfreitag absagen“, sagt Christian Erdmann, der für das Quartier Bohème an der Ratinger Straße schon einen DJ engagiert hat. Man wolle das aber vorher prüfen lassen, wenn eine Entscheidung gefallen ist.