Streit in der CDU: Dirk Elbers rüffelt seinen Sprecher
Der OB löst erneut eine unliebsame Debatte aus. Derweil gibt es offenen Streit in der CDU.
Düsseldorf. Als vergangene Woche der Kommunalwahlkampf offiziell losging, waren die CDU und Oberbürgermeister Dirk Elbers gewiss in der Favoritenrolle. Zehn Tage später hat sich das noch nicht gedreht — aber sehr glücklich begann das Rennen für die Schwarzen nicht gerade.
Zunächst sorgte Elbers für reichlich Wirbel mit dem Ruhrgebietsspruch („Da möchte man nicht tot überm Zaun hängen“). Jetzt wird gleichsam im Nachgang öffentlich, wie er einen Mitarbeiter des Presseamtes maßregelte — der Fernsehsender RTL West strahlte es aus. Deren Reporter bat Elbers im Rathaus am Rande einer Pressekonferenz zur U 81 um eine Erklärung zum Ruhrgebiets-Zitat. Der OB antwortet abweisend, dann sagt er zum städtischen Pressesprecher: „Herr ..., wenn Sie Ihren Dienst tun wollen, auch weiterhin, dann kümmern Sie sich um die Journalisten.“
Der TV-Sender, aber auch Elbers’ politische Gegner hören da einen drohenden Unterton heraus. Miriam Koch, OB-Kandidatin der Grünen, spricht von einer „neuerlichen Entgleisung“, und fordert: „Herr Elbers muss gestoppt werden.“ Das Rathaus sei kein „byzantinischer Hof, Wertschätzung für die Mitarbeiter muss Angst und Repressalien ersetzen“. Thomas Geisel (SPD) meint: „Es zeigt erneut den fehlenden menschlichen Umgang des OBs.“ Er sieht Parallelen zum Vorgehen etwa gegen kritische Feuerwehrleute.
Elbers weist das auf Nachfrage der WZ zurück, die Szene werde in den Medien aufgebauscht. „Alle, die dabei waren, haben gesehen, dass ich ganz ruhig gewesen bin. Ich habe den Mitarbeiter gebeten, sich um die Journalisten zu kümmern — mehr nicht. Es gibt keinen Dissens zwischen ihm und mir.“ Ob die Formulierung ungeschickt war? „Das war der Situation geschildert: Die Reporter sind auf mich los, dass ich dachte, die rennen mich gleich um.“
Unterdessen ist in der CDU-Spitze ein persönlicher Angriff von seltener Härte publik geworden. Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel keilte gegen ihren Parlamentskollegen Thomas Jarzombek, den neuen Parteivorsitzenden, aus. Gegenüber der Rheinischen Post sagte sie, Jarzombek sei „verlogen“, er habe sie verraten. Der Angegriffene gibt sich alle Mühe, staatsmännisch zu reagieren: „Wir sind im Wahlkampf, da habe ich alle persönlichen Befindlichkeiten hinter das Wohl der Partei zu stellen“, sagt er.
Hintergrund von Pantels Attacke ist der letzte CDU-Landesparteitag. Da wollte die Vize-Parteichefin einen Antrag einbringen, der sich gegen die türkisch-nationalistische Gruppe „Graue Wölfe“ richtet, Pantel befürchtet eine Unterwanderung der CDU durch diese Gruppe. Damit fiel sie durch, die Kreispartei setzte auf einen allgemeiner formulierten Antrag. Jarzombek betont: „In der CDU ist kein Platz für irgendwelche Extremisten. Und uns ist hier auch kein einziger Fall bekannt.“
Der CDU-Chef will angesichts all dieser Diskussionen indes nicht von einem Fehlstart sprechen. Im Gegenteil: „Unser zentrales Thema Schuldenfreiheit war dominant in der ersten Woche.“ Jetzt lege man mit einer neuen Kampagne nach. Zielgenau wird Eigenlob plakatiert. Zum Beispiel: „Hier soll die Kita ausgebaut werden. Für die Familienstadt, für Dirk Elbers“ — vor der Einrichtung oder: „Hier entsteht eine Fußgängerzone“ an der Schadowstraße.
