Koalition: FDP will sich Gesprächen nicht versagen
Für eine Fortsetzung wie gehabt sind die Differenzen zu groß.
Krefeld. FDP-Fraktionschef Joachim C. Heitmann will sich den von Wilfrid Fabel angebotenen Gesprächen über den Fortbestand der Koalition nicht versagen. "Ich weiß jedoch nicht, wo sie enden", sagte er zu WZ. Für eine wie gehabte Fortsetzung seien die in der Ratssitzung offen zu Tage getretenen Differenzen zu groß.
Für einen Neuanfang sei es deshalb notwendig, ehrlich zu sagen, wo die Fraktionen übereinstimmen und sich dann zu verabreden, die realistischen Ziele gemeinsam bis 2009 zu verfolgen. Er zeigt sich irritiert darüber, dass von Seiten des CDU-Chefs im Hinblick auf den Verkauf der RWE-Aktien Zustimmung signalisiert wurde. In geheimer Ratsabstimmung die Fraktion aber zu einem anderen Ergebnis gekommen ist. "Das ist eine fundamental unterschiedliche Einschätzung der Situation."
In der Sache freute sich Heitmann am Freitag über das erneute Angebot. Doch mit Blick auf den Bürger ebenso wie den Regierungspräsidenten (RP) und die RWE-Anteilseigner stellt er sich die Frage, wie ernst dieses Angebot gemeint sei. Und was sei, wenn in der nächsten Ratssitzung dieser Beschluss gefasst würde? "Fangen dann die Gespräche mit dem RP wie auch über den Zeitpunkt von vorne wieder an?"
Heitmanns Ziel sind verbindliche Aussagen, auch mit Blick auf die Finanzierung der Museumssanierung. Die CDU müsse sagen, woher sie das fehlende Geld nehmen wolle. Ob dies unter vier Augen oder wie bisher schon im Beisein der Fraktionsgeschäftsführer sowie weiterer Personen geschehe, sei ihm gleich. Gut sei deshalb auch das Angebot des Oberbürgermeisters, einen Koalitionsausschuss einzurichten.
