Umweltzone: FDP heftig in der Kritik
Große Mehrheit für den Luftreinhalteplan. Lkw-Routenkonzept fertig.
Günther Porst, Sprecher der FDP im Umweltausschuss, musste sich gestern Abend heftige Kritik gefallen lassen. Grund: Ein Antrag seiner Fraktion, der die Wirksamkeit von Umweltzonen in Frage stellt. Die Liberalen fordern, dass die Anwohner in diesem Areal auch ohne gültige Plakette von den Fahrverboten ausgenommen werden (die WZ berichtete).
Alexander Tüller (CDU) warf Porst vor, sich bei seinem Antrag auf eine unseriöse Untersuchung des ADAC zu berufen. Die Umweltzone sei Teil des Luftreinhalteplans und durchaus geeignet, einen Beitrag für bessere Luft in Krefeld zu leisten. Der Vorstoß der Liberalen sei nicht nachvollziehbar, meinte Jürgen Hengst (SPD). Christoph Bönders (Grüne) sprach von einer „umweltpolitischen Geisterfahrt der FDP“.
Porst verteidigte seine Position. Die Wirksamkeit von Umweltzonen sei weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Deshalb sollten die Einschränkungen für Anwohner und Betriebe auf ein Mindestmaß reduziert werden.
Umweltamtsleiter Helmut Döpcke erinnerte daran, dass bei diesem Thema EU-Recht maßgebend sei. In Sachen Umweltzone gebe es für die Stadt keinen Ermessensspielraum. Mit Blick auf die Wirksamkeit der Zonen widersprach Döpcke dem FDP-Mann. Punktuelle Verbesserungen der Luftbelastung seien in anderen Städten hinreichend nachgewiesen. Ob dies auch für Krefeld gelte, müssten die Messungen im Laufe des Jahres zeigen.
Das Lkw-Routenkonzept wird laut Döpcke im Februar vorgelegt. Wenn die Bezirksregierung dem zugestimmt habe, könnten entlang der A 44 Schilder aufgestellt werden, die verhindern, dass Lkw die Kölner Straße in Fischeln als Durchfahrt nutzen.
