Langenfeld: Gebührenerhöhung abgelehnt
Ausschuss hält weitere Erhöhung der Preise um drei Prozentpunkte für nicht vertretbar.
Langenfeld. Die Gebühren für den Unterricht an der Musikschule werden zum Jahreswechsel nicht schon wieder erhöht. Erst Anfang 2008 waren die Sätze im Schnitt um zwei Prozent angehoben worden. Um noch einmal drei Prozentpunkte plus warb die Verwaltung jetzt bei der Politik. Der Kulturausschuss lehnte dieses Ansinnen aber einstimmig ab.
Musikschulleiter Bernd Schwung hatte eingeräumt, dass er angesichts der Schuldenfreiheit Langenfelds nur ungern eine Erhöhung auf den Tisch lege. "Aber die Nutzer müssen wenigstens zu einem geringen Teil an den durch die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst gestiegenen Personalkosten beteiligt werden", sagte Schwung. Die 27 hauptamtlichen Mitarbeiter würden die Stadt jetzt knapp 70000Euro jährlich mehr kosten. Die potenzielle Mehreinnahme bei den gebühren bezifferte er mit bis zu 19000Euro.
"Mich stört, dass sich ein gewisser Automatismus abzeichnet", verwies Ausschussvorsitzender Lothar Witzleb (SPD) auf die gerade erst mit der gleichen Begründung erfolgte Anpassung. "Das können wir bei den Belastungen, die auf die Familien zukommen, nach außen nicht mehr verkaufen", schloss sich ihm CDU-Sprecherin Christa Kaffsack an. Bei den 60000Euro, die sich die Stadt ihre einmonatige Standort-Bannerwerbung an der A3 kosten lassen habe, könne sich Langenfeld die Mehrkosten bei der Musikschule erst recht leisten, sprach Harald Degner für die Wählergemeinschaft BGL. "Nicht nur die günstigsten Gewerbesteuersätze werben für uns, sondern auch die preiswerteste Musikschule", fügte er hinzu. "Wer will, dass jedes Kind ein Instrument spielt, kann nicht an der Preisschraube drehen", sagte Erna Funk (SPD).
Sie wollte zudem wissen, ob es über die 20-prozentigen Abzug für Besitzer des Familien- und Sozialpasses hinaus weitere Ermäßigungen, zum Beispiel für talentierte Schüler aus finanziell schwachen Familien gibt.
"Aus sozialen Gründen gibt es seit ein paar Jahren keine Ermäßigung mehr. Unser Förderverein kann per Satzung keine Gebühren übernehmen. In solchen Fällen muss es leider heißen: Begabung erkannt, aber nicht zu fördern", lautete Schwungs ernüchternde Antwort. Beate Barabasch (Grüne) regte daraufhin an, Stipendien über die Bürgerstiftung der Sparkasse zu ermöglichen. Dieser Vorschlag wurde zu Protokoll genommen.
Wie viele Kinder nicht gefördert werden können, weil ihre Eltern sich nicht die Gebühren, geschweige denn ein teures Instrument, leisten können, blieb offen. Schwung: "Es gibt noch kein Angebot, dass alle Kinder erreicht. Mit dem Projekt ,Jedem Kind ein Instrument’ haben wir gerade erst an zwei Grundschulen begonnen. Erfahrungswerte gibt es frühestens 2009."
