Der Haushalt erholt sich langsam
Ein Haushaltsdefizit von 9,4 Millionen Euro hatte Mettmann kalkuliert. Nun hat die Stadt 1,5 Millionen mehr in der Kasse.
Mettmann. Die Sorgenfalten von André Trant, der derzeit das Amt des Kämmerers kommissarisch ausführt, sind zwar noch nicht gänzlich gewichen. „Doch die Situation hat sich etwas verbessert“, sagte Trant, der für seine Arbeit viel Lob bekommt, im Hauptausschuss.
Sein vorsichtiger Optimismus ist auf nackte Zahlen begründet. „Insgesamt ist in 2016 mit einer Verbesserung von rund 1,5 Millionen Euro zu rechnen.“ Und das bei einem Haushaltsloch am Anfang des Jahres von über 9,4 Millionen Euro. Was ist passiert?
Zunächst hat die Stadt vom geringen Zinsniveau profitiert. Bei den Liquiditätskrediten und Derivaten ist angesichts der derzeitigen Zinssituation davon auszugehen, dass 70 000 Euro an Zinsaufwendungen nicht benötigt werden. Und: Der Haushaltsansatz bei den Zinsen für Steuererstattungen hat eine Höhe von 150 000 Euro. Trant: „Wir gehen davon aus, dass 100 000 Euro nicht beansprucht werden.“ Aufgrund geringerer Kreditaufnamen entstehen Wenigeraufwendungen von rund 60 000 Euro.
Weitere Punkte auf der Positivliste: Die gute Wirtschaftslage und die zeitnahe Bearbeitung der Steuererklärungen 2014 und auch 2015 seitens der Finanzämter führen zu Nachzahlungen für diese Veranschlagungszeiträume. Es wird davon ausgegangen, dass es zu Mehrerträgen in Höhe von rund einer Million Euro kommt. Aber: Für die Mehrerträge ist eine zusätzliche Gewerbesteuerumlage in Höhe von rund 159 000 Euro zu zahlen.
Die Stadt hat bei verschiedenen Positionen weniger Geld ausgeben müssen als zuvor veranschlagt. Die Umlage für die Kreisberufsschule ist ein Beispiel. Aufgrund einer Rückerstattung aus der Abrechnung 2014 kommt es zu Wenigeraufwendungen in Höhe von rund 84 000 Euro.
Nach dem inzwischen vorliegenden Bescheid für 2016 vom Verkehrsverbund Rhein-Ruhr kommt es zu Wenigeraufwendungen in Höhe von rund 78 000 Euro.
Durch den Wechsel von städtischen Mitarbeitern zum Kreis Mettmann im Laufe des Jahres verbleiben 94 000 Euro im Stadtsäckel. Aufgrund diverser vakanter Personalstellen ist mit Wenigeraufwendungen in Höhe von 300 000 Euro zu rechnen.
Durch die deutlich reduzierte Zahl der Zuweisungen von Asylbewerbern in den letzten Monaten ist mit Wenigeraufwendungen in Höhe von ca. 920 000 Euro zu rechnen. Diese Einsparungen entstehen bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Krankenhilfe. Bei den unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern wurde ursprünglich von einer 90-prozentigem Kostenerstattungsquote ausgegangen. Es zeichnet sich momentan eine 100-prozentige Erfüllungsquote ab. Somit fließen 115 000 Euro mehr in die Stadtkasse.
Beim Thema Innenstadtkonzept konnten die Kosten für die Prozesssteuerung um 102 500 Euro gesenkt werden. Einige Vorhaben wurden schlicht und einfach verschoben: Auch deshalb hat die Stadt in diesem Jahr weniger Geld ausgegeben: So für Anpflanzung von Bäumen, und für die Wegeüberarbeitung auf dem Friedhof Goethestraße sowie für die Neugestaltung des Goetheparks. Bei dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer muss die Stadt allerdings mit 650 000 Euro weniger rechnen, ähnlich sieht es bei der Konzessionsabgabe des RWE (Minus 166 000 Euro) und bei der Grundsteuer (-80 000 Euro) aus. Mehr Geld muss die Stadt bei der Hilfe zur Erziehung (+305 000 Euro) ausgeben.
