Erkrath: Die nächste Finanzkrise hat die Stadt erreicht
Nach Jahren sprudelnder Einnahmen bricht die Gewerbesteuer, die Säule des städtischen Haushalts, plötzlich ein.
Erkrath. Zunächst sprach der Kämmerer im Haupt- und Finanzausschuss, dann spielte Deutschland. Beide Ereignisse waren am Donnerstagabend kein Quell der Freude. Aber während die deutschen Auswahlkicker die Möglichkeit haben, für Montagabend von Valium auf doppelte Espressi umzusteigen, hat Heribert Schiefer wenig Einfluss auf den Abschwung der Gewerbesteuereinnahmen.
30 Millionen Euro - und damit über ein Drittel der Gesamteinnahmen - so lautet die Einnahmeprognose, die in den städtischen Haushalt für dieses Jahr eingerechnet sind. Eine durchaus realistische Einschätzung, denn in den vergangenen vier Jahre waren am Jahresende auch immer zwischen 27 und 30 Millionen Euro Gewerbesteuern eingegangen.
Dass die Erwartungen zum jetzigen Zeitpunkt um vier Millionen Euro nach unten korrigiert werden müssen, hat nach Angaben von Schiefer mehrere Gründe. "Viele Firmen haben Anträge auf Herabsetzung der Vorauszahlung wegen rückläufiger Gewinne beim Finanzamt gestellt." Außerdem erhielten in diesem Jahr überdurchschnittlich viele Firmen Nachzahlungen auf Grund zu hoher Abschlagzahlungen. "Die müssen wir bezahlen", so Schiefer.
Sollte sich diese Tendenz bis August nicht umkehren lassen, "spreche ich eine Haushaltssperre aus", kündigt Schiefer an. Dann sei er als Kämmerer frei zu entscheiden, "was gemacht wird". Eine generelle Sperre für alle städtischen Ausgaben mache keinen Sinn - "wichtig ist jedoch, dass wir zahlungsfähig bleiben".
Die Konsequenz solchen Denkens ist dann zum Beispiel der Verzicht auf nicht dringend erforderliche Unterhaltungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden. Wenn die Erneuerung des Heizungskessels in einer Schule aufs nächste Jahr verschoben werden kann, ohne dass Schüler kalte Füße fürchten müssen, wird das gemacht.
SPD-Mann Schiefer warnt in Abwesenheit des erkrankten CDU-Bürgermeisters Werners jedoch ausdrücklich vor Panik: "Wir werden die Infrastruktur in der Stadt erhalten", so Schiefer. Der Leistungsabbau für Bürger, wie die Kürzung von Öffnungszeiten der Bibliothek, sein kein Thema - auch wenn die Kürzung freiwilliger Leistungen bei einer Haushaltssperre zum Thema werde.
