Politik in Mettmann Stadt lässt zwei Ausschüsse im August ausfallen
Mettmann · Fachausschüsse diskutieren die Details, Hauptausschuss und Rat die große Linie. So läuft Kommunalpolitik normalerweise. Doch plötzlich fallen zwei Ausschüsse im August aus. Was ist das los?
(dne) Gleich zwei, eigentlich für den August eingeplante Ausschusssitzungen des Rates fallen aus. Ersatzlos gestrichen wurde der Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe, der ursprünglich am 23. August tagen sollte. Abgesagt ist auch der Ausschuss für Verwaltung und Digitalisierung, der am 29. August tagen sollte.
Themen gäbe es für beide Gremien eigentlich zuhauf. Die Feuerwehr wertet zurzeit offenbar händisch die Daten von vielen hundert Einsätzen unter anderem dahingehend aus, ob die im Brandschutzbedarfsplan festgelegten Einsatzzeiten eingehalten wurden. Mit der Übermittlung von Rohdaten aus dem Computer soll sich der Kreis nicht zufrieden gegeben haben. Offenbar ein Wiederholungsfall, wie es heißt. Dass nun zeitaufwendig nachgearbeitet werden muss, sei zum zweiten Mal der Fall. Im Verwaltungsausschuss müsste es eigentlich ein Update zu den Digitalisierungsbemühungen der Verwaltung geben. Und auch der Status der Stellenbesetzung würde viele Politikerinnen und Politiker interessieren.
Fabian Kippenberg, Fraktionschef der CDU, merkt bei einer Nachfrage an, dass es einige wichtige Themen zu besprechen gibt. „Mir ist beispielsweise bekannt, dass die Feuerwehr Mettmann lieber heute als morgen in die Interimswachse an der Willetstraße ziehen möchte.“ Die Arbeitsbedingungen an der Hauptwache Laubacher Straße wurden in der Vergangenheit häufig im Rat und in den Ausschüssen diskutiert. Es scheint so, dass es bisher kaum Fortschritte gibt. „Nach meiner Einschätzung liegt das nicht an der Feuerwehr selbst oder dem Baudezernat.“ Kippenberg plant, im Haupt- und Finanzausschuss im Namen der CDU-Fraktion einige Anfragen zu stellen. Er ist sich bewusst, dass dadurch die Anfragenzahl steigen könnte, was früher zu Bedenken bei Bürgermeisterin Sandra Pietschmann geführt hat. Doch Kippenberg meint: „Wenn die Fachausschüsse nicht regelmäßig zusammenkommen, ist das unsere einzige Möglichkeit, um Themen weiter voranzutreiben.“