Debakel bei der Vorstandswahl: FDP-Fraktion droht das Aus
Liberales Chaos: Der Vorstand konnte sich nicht auf einen Fraktionsvorsitzenden verständigen. Für die Einigung bleiben nur sechs Wochen.
Ratingen. Während die CDU-Fraktion im Stadtrat in Harmonie ihren neuen Vorstand und sogart noch einen Ehrenvorsitzenden gewählt hat, herrscht bei den Kollegen der FDP das schiere Chaos: Die Fraktionssitzung der Liberalen endete am Dienstagabend mit einem Debakel. Die vierköpfige Fraktion konnte sich weder auf Horst Becker noch auf Hannelore Hanning als Vorsitzende einigen und ist handlungsunfähig - jetzt droht ihr sogar noch das totale Aus.
Was war passiert? Turnusgemäß muss zur Mitte der Ratsperiode der Vorstand neu gewählt werden. Am Dienstag standen Horst Becker (Vorsitzender), Hannelore Hanning (Stellvertreterin), Werner Uferkamp (Schatzmeister) und Marcel Heckermann (Schriftführer) zur Wiederwahl an. Das Wahlergebnis: ein Patt - zwei Ja- und zwei Nein-Stimmen. Auch ein zweiter Wahlgang brachte nur Stimmengleichheit. Laut Fraktionssatzung heißt das "abgelehnt".
Der Riss in der Fraktion existiert offenbar schon länger, jetzt aber sind die Differenzen offen zu Tage getreten. Inzwischen wird offen von Vertrauensbruch geredet. Dem Vernehmen nach soll Hannelore Hanning einen "Anspruch" auf den Fraktionsvorsitz gestellt haben. Außerdem steht eine "Absichtserklärung" von Horst Becker und Werner Uferkamp im Raum, nach der die beiden zur Mitte der Ratsperiode ihr Mandat niederlegen wollten.
"Vor der letzten Kommunalwahl haben wir diese Möglichkeit geäußert, um auch eine Verjüngung der Fraktion zu bewirken. Nachdem es aber zu einem massiven Vertrauensverlust gekommen ist, haben Werner Uferkamp und ich diese Absichtserklärung zurückgenommen", erklärte Horst Becker gegenüber unserer Zeitung. "Ich werde jetzt keine Aktivitäten mehr entwickeln, sonst heißt es, ich sei ämtergeil."
Hannelore Hanning bekräftigte ihren Anspruch auf den Fraktionsvorsitz: Als Bürgermeisterkandidatin und mit dem ersten Listenplatz habe sie auch die Option auf den Fraktionsvorsitz, sei damals beschlossen worden. Becker wirft sie jetzt Wortbruch vor. Sie räumte ein, dass in der Vergangenheit "einiges unglücklich gelaufen" ist, das jetzt als Vertrauensbruch gedeutet werde.
Klar ist: Einer der beiden muss zurückziehen. Marcel Heckermann betonte, dass man weiter gesprächsbereit sei. Der Kreisvorsitzende Detlef Parr soll jetzt als Vermittler den Konflikt lösen helfen.
Stadtverbandschef Hans-Joachim Uhde: "Das ist eine völlig unnötige Schwächung der FDP. Sie ist überflüssig und nicht durch schlechte Arbeit hervorgerufen." Mit seinem eigenen Rückzug habe die Sache nichts zu tun, betonte er. Uhdes Nachfolger soll am Montag gewählt werden: Roland Liebermann. Der frühere Rechtsamtsmitarbeiter und jetzige Monheimer Beigeordnete hält seine Kandidatur aufrecht - ungeachtet der Turbulenzen in der Fraktion. "Das möchte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht kommentieren."