Grefrath: Verbales Getöse im Rathaus
Einen munteren Schlagabtausch gab es bei der Sitzung. Bewilligt wurde ein Sozialarbeiter für die Hauptschule, beschlossen ein verkaufsoffener Sonntag am 14. Dezember.
Grefrath. Munter drunter und drüber ging es in der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend. Da wollte die eine Fraktion partout noch einmal über einen Antrag abstimmen lassen, der bereits eine Woche zuvor im Hauptausschuss abgelehnt worden war. Und eine andere wollte einen Antrag zum Thema Klimaschutz nur zur Kenntnis nehmen, anstatt darüber abzustimmen. Ob das verbale Getöse der im Juni 2009 anstehenden Kommunalwahl oder einer gewissen Orientierungslosigkeit zu verdanken war, war für Außenstehende nicht eindeutig zu klären...
Eine breite Mehrheit (zwei Gegenstimmen, vier Enthaltungen) gab es bei der Entscheidung zum Termin für den letzten verkaufsoffenen Sonntag in Grefrath: Er findet am 14.Dezember statt. Gar einstimmig fiel die Zustimmung aus, als es um eine halbe Stelle für einen Sozialarbeiter in der Hauptschule ging.
Schon schwieriger wurde es bei der "Pädagogischen Übermittags-Betreuung" an der Hauptschule. Um zwei Räume umbauen zu können, hofft die Gemeinde auf 50Prozent Zuschuss des Landes. Das wollen alle. Aber SPD-Fraktions-Chef Jochen Monhof bestand darauf, dass man sich die Lage erst einmal vor Ort anschaut. Genehmigt wurde der Antrag trotzdem schon einmal.
Komplett unübersichtlich wurde die Lage, als es um Klimaschutz auf kommunaler Ebene ging. Dazu hatten die Grünen einen 18-Punkte-Antrag gestellt. "Darüber wollen wir Punkt für Punkt abstimmen", forderte Dirk Drießen, Fraktions-Vorsitzender der Grünen. Da war Manfred Wolfers junior (CDU) strikt dagegen: "Über jeden dieser komischen Punkte abstimmen- wo soll das hinführen?" Und statt abzustimmen, wollte er den Antrag lediglich zur Kenntnis nehmen, anstatt daraus ein "riesiges bürokratisches Monster zu machen".
Da war die SPD ganz an der Seite der Grünen. "Der Antrag ist sehr differenziert, die Verwaltung hat sehr gut vorgearbeitet. Wir sollten das Punkt für Punkt durchgehen", forderte Bernd Bedronka. "Was ist das denn für eine demokratische Gepflogenheit", fragte Monika Nöthe. Einen Antrag nehme man nicht zur Kenntnis, darüber stimme man ab.
Und genau so kam es. Mit den 16 Stimmen von SPD, FDP und Grünen wurde beschlossen, dass über die einzelnen Punkte zum Klimaschutz in den Ausschüssen beraten wird. Und zwar noch in diesem Jahr und vor den Etatberatungen. Damit zog die 14-köpfige CDU-Fraktion in dieser Sache den Kürzeren.
Zum Auftakt der Sitzung im Oedter Rathaus hatte die SPD noch einmal versucht, über ihren Antrag zur Gründung des "Arbeitskreis Gewerbe" abstimmen zu lassen. Doch da spielte Bürgermeister Herbert Kättner (CDU) nicht mit. Im Hauptausschuss eine Woche zuvor war der neue Arbeitskreis von der sechsköpfigen CDU-Mehrheit (sechs Stimmen) gegen die fünf anwesenden Mitglieder von SPD und Grünen abgelehnt worden.
Am Montagabend hätte die Abstimmung anders ausgehen können: Da war die FDP nämlich da und die Christdemokraten in der Minderheit. Von den Liberalen kam auch der kollegiale Tipp an die Sozialdemokraten: "Den Antrag einfach noch mal stellen."
