Rat soll zügiger entscheiden
Auf kürzere Fristen für den Beschluss des Etats 2011/2012 drängt Kämmerer Wolfgang Rive. Der Entwurf soll am 19. Juli eingebracht werden.
Grefrath. Kriegt die Niersgemeinde ihre Finanzen in den Griff? „Es geht vielleicht noch gerade gut“, bewertete Wolfgang Rive den Stand der Gespräche mit dem Rechnungsprüfungsamt. Doch um Planungssicherheit zu haben, drängte der Kämmerer am Montagabend im Haupt- und Finanzausschuss im Rathaus Oedt auf kürzere Entscheidungsfristen: „Es sind zu große Zeiträume zwischen den Ratssitzungen.“
Um konkrete Zahlen ging es gar nicht, trotzdem machte Rive im Ausschuss klar: Die Aussichten sind zwiespältig. Es drohe noch immer das Haushaltssicherungskonzept, wenn kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden könne. Rive mahnte, sich nicht von günstigen Momentaufnahmen blenden zu lassen: „Wir haben zwar gute Gewerbesteuer-Einnahmen 2010, aber die bedeuten nur ein Verschieben des Problems.“ Andere Mindereinahmen wirkten sich eben so erst später aus.
„Ich beabsichtige nach wie vor, einen Doppelhaushalt 2011/2012 zu haben“, so Rive. Um den vernünftig aufstellen zu können, müsse der Rat zügiger beraten und entscheiden — und nicht erst wie geplant im November. Sinnvoll sei möglicherweise eine Sondersitzung vor den Sommerferien. Das sei „komplett unrealistisch“, wandte Hans-Joachim Monhoff (SPD) ein: Zu viele Ausschuss-Sitzungen, für die auch genügend Zeit bleiben müsse.
So ernsthaft die Finanzlage auch ist — den Humor ließen sich die Ausschussmitglieder nicht nehmen. So sagte Rive, ein Beschluss im Rat am 27. September sei ungünstig: „Da habe ich Urlaub.“ Worauf Bürgermeister Manfred Lommetz stichelte, er meine wohl: „Hatte Urlaub!“
Ein Kompromiss war schnell gefunden: Im Rat am 19. Juli wird der Haushalt eingebracht, danach bleibe den Fraktionen trotz Sommerpause genug Zeit zur Beratung. Die nächste Ratssitzung danach wird vom 27. September auf den 10. Oktober verschoben. Lommetz: „Dann soll der Haushalt beschlossen werden.“
