Stadt Viersen hält viele Gebühren stabil
Um etwa die Kosten fürs Abwasser nicht zu erhöhen, wird auf Rückstellungen zurückgegriffen.
Viersen. In der letzten Sitzung des Jahres gaben die Politiker im Stadtrat für die neuen Gebührensätze ihr Einverständnis. Eine Übersicht, wie sich die wichtigsten Gebühren im kommenden Jahr entwickeln:
Stabil bleiben im kommenden Jahr die Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst. Insgesamt kalkuliert die Verwaltung mit Kosten von knapp 800 000 Euro. Davon werden allerdings nur gut 450 000 Euro über Gebühren gedeckt. 200 000 Euro kommen aus dem allgemeinen Haushalt — weil es gerade auf viel befahrenen Straßen ein Allgemeininteresse an der Straßenreinigung gibt. Weitere 144 000 Euro stammen aus zu viel gezahlten Gebühren aus den Jahren 2014 und 2015. Damit bleibt es bei einer Reinigungsgebühr von 1,50 Euro je Veranlagungsmeter.
Zwar steigen die Kosten, dennoch bleiben die Gebühren für die Abfallentsorgung 2018 stabil. Die Verwaltung rechnet mit einem Aufwand von knapp 5,7 Millionen Euro für das Einsammeln von Restmüll- und Biotonnen sowie Sperrmüll — gut 70 000 Euro mehr als in diesem Jahr. Allerdings konnte die Stadt Viersen höhere Einnahmen beim Altpapier erzielen, außerdem wurden in den Vorjahren bei den Gebühren Überschüsse erzielt. Beides zusammen soll die Kostensteigerungen auffangen. Ab 1. Januar übernimmt die Firma Schönmackers die Abfallentsorgung in Viersen. Nachdem der Vertrag mit der Firma Remondis ausgelaufen war, hatte die Stadt Viersen die Leistungen EU-weit ausgeschrieben.
Die Friedhofsgebühren werden im kommenden Jahr leicht steigen — allerdings nicht einheitlich. Während die Gebühren für Reihen- und Rasenreihengrabstätten sich leicht verteuern (305 Euro statt 300 Euro) und auch die Gebühren für Urnengräber leicht steigen (141 statt 138 Euro), sinkt der Preis für ein Urnenfach in einer Kolumbarienwand von 180 auf 172 Euro. Pflegearbeiten steigen einheitlich um einen Euro (Rasenreihengrabstätte: 23 statt 22 Euro pro Jahr, Urnenrasenreihengrabstätte pro Jahr: zwölf statt elf Euro).
Die Gebühren fürs Abwasser bleiben im kommenden Jahr konstant. In diesem Bereich drohen aber ab 2019 empfindliche Erhöhungen. Fürs kommende Jahr geht die Stadtverwaltung von Kosten von knapp 20,3 Millionen Euro aus. Bereits 2018 steigen allein die Investitionen ins Kanalnetz um rund 800 000 Euro an, abgefedert werden sie durch mehr als eine halbe Million Euro, die die Bürger in den vergangenen Jahren zu viel an Gebühren gezahlt haben. Zudem greift die Verwaltung auf Rückstellungen von knapp einer Million Euro zurück, um die Gebühren stabil zu halten.
Für 2019 hatte der Niersverband eine Beitragserhöhung um rund 40 Prozent angekündigt, allein das würde für eine vierköpfige Familie in Viersen rund 70 Euro zusätzlich ausmachen. Zudem wird die Stadt Viersen voraussichtlich die Abschreibungen fürs Kanalnetz umstellen — vom Anschaffungswert auf den Wiederbeschaffungswert. Rechtlich ist das sauber, es führt aber in der Praxis dazu, dass die Stadt auch deutlich mehr kalkulatorische Zinsen in die Gebührenberechnung einführen kann. Und: Die Investitionen ins Kanalnetz werden weiter steigen — unter anderem für den Bau des Tiefensammlers unter der Freiheitsstraße. Politisch sind bislang weder die höheren Gebührensätze des Niersverbandes noch die Umstellung auf den Wiederbeschaffungswert beschlossen.
