Breitband-Zusage nicht mehr klar
Versprochene Zuschüsse drohen an Kritik aus Viersen zu scheitern.
Willich. Der Kreis Viersen wollte sich spendabel zeigen. Von einem Teil der rund zwölf Millionen Euro, welche dem Kreis durch den Überschuss der Kreisumlage zur Verfügung stehen, sollte der flächendeckende Breitband-Ausbau finanziert werden, ohne dass zusätzliche Kosten auf die Gemeinden zukämen. Die Technische Beigeordnete Martina Stall klärte die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses jetzt darüber auf, dass die Zusage des Kreises nicht mehr so klar sei.
Die finanziell angeschlagenen Kommunen Grefrath und Viersen hätten 100 Prozent der Kosten für den Breitband-Ausbau so oder so bezahlt bekommen. Vor allem Viersen hält nichts davon, dass auch die anderen, wirtschaftlich besser dastehenden kreisangehörigen Kommunen in den Genuss des Breitband-Ausbaus aus dem Topf der Kreisumlage-Überschüsse kommen, was in Willich jetzt auf scharfe Kritik stieß.
Johannes Bäumges (CDU) mahnte Kreissolidarität an: „Willich gibt sehr viel Geld an die anderen Gemeinden im Kreis und die sollten jetzt mal eine Faust in der Tasche machen.“ „Ich habe geahnt, dass es Ärger geben würde und war schon erstaunt, dass der so lange auf sich warten ließ“, erklärte Stadtkämmerer Willy Kerbusch. Es gehe bei dem kreisweiten Projekt aber nicht nur ums Geld, „sondern darum, dass wir etwas aus einem Guss bekommen, das den Kreis insgesamt nach vorne bringt“.
Vor allem die Viersener könnten sich nicht nur die Rosinen aus dem Kuchen picken: Für diese Bemerkung gab es von allen Fraktionen Applaus. „Der Breitband-Ausbau ist Wirtschaftsförderung. Die Idee, dass der Kreis die Kosten trägt, ist hervorragend“, lobte Hans-Joachim Donath (FDP). Raimund Berg (Die Grünen) erklärte folgendes: „Wenn die Kreisumlage um 600 000 Euro sinkt, könnten wir uns auch an den Kosten in entsprechender Höhe beteiligen.“
Am 22. November wird es ein Treffen aller Kämmerer im Kreis Viersen geben. Willy Kerbusch favorisiert schon jetzt den ursprünglichen Vorschlag der Kreisverwaltung, einen Teil des Kreisumlage-Überschusses für den Ausbau zu verwenden. rudi
