Willich Kitas: Eltern müssen mehr bezahlen
Im Jugendhilfeausschuss waren sich alle einig: Eine Erhöhung der Beiträge ist überfällig. Das soll aber sozial ausgewogen passieren.
Willich. Der Jugendhilfeausschuss hat dem Rat einstimmig empfohlen, die Elternbeiträge zu erhöhen. Kindergartenplätze und Plätze in der Tagespflege werden dadurch ab dem Kindergartenjahr 2016/2017 teurer.
Obwohl alle Ausschussmitglieder wissen, dass sie eine unpopuläre Entscheidung treffen mussten, erklärten die Sprecher der Fraktionen unisono, dass eine Erhöhung längst überfällig sei. Es sollen jetzt aber auch Einkommensgrenzen verändert werden.
Beiträge sind künftig erst ab einem Jahreseinkommen von mindestens 24 000 Euro fällig — bislang liegt diese Grenze bei 16 000 Euro. Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe hatte die Vorschläge erarbeitet.
Dieter Lambertz (CDU) beschrieb die Atmosphäre in diesem Gremium so: „Es gab in keiner Phase ein Gegeneinander, vielmehr stand das Ringen um den richtigen Weg im Vordergrund.“ Sozialverträglichkeit habe eine große Rolle gespielt.
Dass die Elternbeiträge nach oben angepasst werden müssten, darauf hatte bereits die Gemeindeprüfungsanstalt hingewiesen. 19 Prozent der Gesamtkosten sollen über den Elternanteil refinanziert werden. Lambertz: „Trotz der Erhöhungen wird der Elternanteil immer noch deutlich unter diesen 19 Prozent liegen.“ Der Kämmerer müsse deshalb mit etwas weniger Einnahmen zufrieden sein.
Die Stellungnahmen der Fraktionen waren durchweg positiv: „Das ist ein sozialpolitisch sehr ausgewogenes Ergebnis“, erklärte Sarah Bünstorf für die SPD. Merlin Praetor (Die Grünen) sagte, dass ihn als Vater die Kindergartenstunde künftig rund einen Euro statt bislang 75 Cent kosten werde: „Das ist nicht zu viel angesichts der Qualität, die in den Kitas geboten wird.“ Man habe keine andere Wahl gehabt: „Es ging darum, die Beiträge an die davongaloppierenden Kosten anzupassen.“
„Die Politik hat es sich nicht einfach gemacht“, sagte Franz-Josef Stapel (FDP). Die Empfehlung an den Rat bezeichnete er als „vernünftigen Kompromiss“.
Die Erhöhungen sollen im Schnitt bei 11,5 Prozent liegen. In der Einkommensstufe zwischen 49 000 Euro und 61 000 Euro zahlen Eltern derzeit für die Betreuung ihres Kindes 115,04 Euro. Durch die neu festgesetzten Einkommensgrenzen können Eltern im Einzelfall aber auch weniger stark belastet werden. Die Erhöhung der Freigrenze von 16 000 auf 24 000 Euro macht Sinn, da Familien, die Sozialleistungen beziehen, schon jetzt bis zu einem Einkommen von 20 000 Euro beitragsfrei sind.
