Von Brechan wirft der CDU Betrug vor
Der Ex-Fraktionschef hat die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Es geht um Abbuchungen von seinem Konto.
Tönisvorst. Der langjährige CDU-Fraktionsvorsitzende Horst von Brechan hat die Krefelder Staatsanwaltschaft um Einleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens gegen seine Partei gebeten. Er wirft der Tönisvorster CDU Betrug vor.
Die Summen, um die es geht, sind gering: Im Juni und im Juli wurden jeweils 65,95 Euro vom Sparkassen-Konto von Brechans abgebucht. Dieser hatte dazu schon vor Jahren eine Abbuchungserlaubnis (Lastschriftverfahren) erteilt. Denn bei besagtem Geld handelt es sich um die 25 Prozent, die er als CDU-Ratsherr vereinbarungsgemäß von seiner monatlichen Aufwandsentschädigung an die Partei beigetreten hat.
Horst von Brechan ist seit der Kommunalwahl im Mai nicht mehr im Stadtrat. Die Abbuchungserlaubnis habe seit dem 31. Mai, „jedoch spätestens mit dem heutigen Tag, ihre Gültigkeit verloren“, schreibt er mit Datum vom 18. Juni an den Tönisvorster Parteivorsitzenden Michael Schütte. Dieser leitete die Angelegenheit an Schatzmeister Maik Giesen weiter.
Am 16. Juli wurden dann aber erneut 65,95 Euro vom Konto abgebucht. Was aus Sicht von Brechans den „Tatbestand des Betrugs erfüllt“. Wobei er sich nicht grundsätzlich dagegen wehrt, das abgebuchte Geld zu zahlen, da ihm für Juni und Juli eine Aufwandsentschädigung durch die Stadt überwiesen worden ist. „Ich habe aber vom Schatzmeister verlangt, eine Rechnung zu bekommen, die ich dann begleichen will. Das ist aber nicht erfolgt“, so Horst von Brechan im Gespräch mit der WZ. Stattdessen habe die Partei wieder einfach abgebucht.
Der Parteivorsitzende Michael Schütte bestätigte auf Nachfrage die rechtliche Auseinandersetzung mit dem langjährigen Fraktionschef. Über dessen Anzeige bei der Staatsanwaltschaft sei er bisher allerdings noch nicht offiziell in Kenntnis gesetzt worden. Da die Partei selbst betroffen sei, könne er zu dem Vorgang weiter nichts sagen, sondern müsse die Ermittlungen abwarten. Michael Schütte bestätigte allerdings, dass es nicht nur bei Horst von Bechan zu Unregelmäßigkeiten bei den Abbuchungen gekommen sei. Alle anderen Fälle seien aber schon gelöst.
Am Mittwoch hatte Schütte erklärt, dass Schatzmeister Maik Giesen bei der nächsten Vorstandswahl nicht mehr antreten werde.
