Abschiebung Land NRW führt erstmals eigenen Abschiebeflug durch
Düsseldorf · Deutschland war für ihren Asylantrag nicht zuständig: Vier Syrer und drei Afghanen sind am Dienstag aus NRW mit einem Flugzeug nach Bulgarien abgeschoben worden. Das soll jetzt häufiger geschehen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat am Dienstag sieben Asylsuchende mit einem ersten selbst organisierten Charter-Abschiebeflug nach Bulgarien überstellt. Das berichtete die „Rheinische Post“ (Mittwoch) unter Berufung auf Angaben aus dem NRW-Fluchtministerium. An Bord der Maschine waren demnach vier syrische und drei afghanische Männer im Alter zwischen Anfang und Ende 20. Die Männer wurden laut Ministerium abgeschoben, weil Deutschland für deren Asylantrag nicht zuständig war.
Ministerin: „Großer Schritt nach vorn“
„Sieben Personen, das klingt nach nicht viel. Aber wir haben es hier mit einem großen Schritt nach vorn zu tun“, sagte NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) der Zeitung. „Die Bundesländer hatten bisher nicht die Möglichkeit, eigene Charterflüge nach Bulgarien zu organisieren. Jetzt können wir das endlich.“
Überstellungen mit Charterflügen seien organisatorisch sehr viel effizienter durchführbar, als wenn man sie in Einzelmaßnahmen über die begrenzten Platzkapazitäten in Linienflügen hinbekommen müsse. „Wir können unserem Auftrag, für Rückführungen zu sorgen, dadurch besser gerecht werden“, sagte Paul.
Alle Männer seien im Rahmen des Dublin-Systems nach Bulgarien gebracht worden. „Bulgarien gehört zu den wichtigsten Zielländern für Dublin-Fälle. Wir hoffen, dass wir solche Charterflüge jetzt häufiger durchführen können“, erklärte Paul weiter. Nötig sei dazu aber immer die Genehmigung durch das Bundesamt für Migration, das die Konditionen mit Bulgarien aushandele und auch die Bedarfe anderer Bundesländer im Blick haben müsse.
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