Stadtrat 2.0: Livestream für Kaarst?
Sitzungen sollen live übertragen werden. Fraktionen beraten.
Kaarst. Sollen Sitzungen des Stadtrates und Ausschusssitzungen in Kaarst künftig mittels Livestream im Internet verfolgt und abgerufen werden dürfen? Mit dieser Frage beschäftigte sich am Donnerstagabend der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (HWFA) in seiner Sommersitzung. Einen entsprechenden Antrag hatten die Grünen gestellt.
Die Arbeit des Rates werde transparenter und könne so besser dem Bürger nähergebracht werden, begründete Claudia Koeppe von den Grünen den Antrag. Keiner der anwesenden Ausschussmitglieder äußerte sich strikt gegen diesen Vorschlag, aber mit fortschreitender Diskussion kristallisierten sich doch Bedenken heraus.
Wichtigste Frage schien zu sein, wie man mit Abgeordneten verfährt, die sich einer Aufnahme und Weiterverbreitung im Internet widersetzten. Sollen ihre Beiträge durch „wegpixeln“ unkenntlich gemacht werden? Dem widersprach Elke Beyer von der SPD. „Das ist natürlich keine Lösung“, sagte sie und schloss sich dem Vorschlag an, die Livestream-Übertragungen zuerst in den Fraktionen beraten zu lassen. Jörg Löhler sprach sich für die FDP dafür aus, erst einmal alle rechtlichen Bestimmungen zu klären und dann die Übertragungen in einem kleinen Rahmen auszuprobieren, um herauszufinden, ob die Bürger überhaupt Interesse daran zeigten.
Bürgermeister Franz-Josef Moormann regte an, nach den Erfahrungen der Stadtverwaltung in Jena, die die Internetübertragungen seit einiger Zeit praktiziere, zu fragen.
Eine Abstimmung darüber soll in der nächsten HWFA-Sitzung am 6. September erfolgen.
