CDU-Fraktionsvize legt Mandat und Ämter nieder
Karlheinz Irnich : Weiterarbeit ist nicht möglich.
Neuss. Karlheinz Irnich (60), seit 1989 Stadtverordneter in der CDU-Fraktion und bis vor einer Woche stellvertretender Fraktionvorsitzender, hat gestern mit sofortiger Wirkung sein Mandat niedergelegt. Dazu tritt er auch von seinen zahlreichen Posten in diversen Gremien zurück. Irnich erklärte, er sehe "in dieser Fraktion keine Möglichkeit des Weiterarbeitens" mehr. Vor einer Woche war er bei den Wahlen zum Fraktionsvorstand als Vize gescheitert: Statt der erforderlichen 17 Ja-Stimmen votierten nur elf Fraktionskollegen mit ja, es gab neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. Auch in einem zweiten Anlauf blieb es bei neun Nein-Stimmen. "Die Fraktion hat mir gezeigt, dass sie mich da nicht will", so Irnich. Zu inhaltlichen Fragen wollte er sich nicht äußern.
Fraktionsvorsitzender Bernd Koenemann, soeben im Amt bestätigt (19 Ja-, drei Neinstimmen und zwei Enthaltungen) bedauerte gestern die Entscheidung. Karlheinz Irnich werde "eine sehr große Lücke" hinterlassen.
Irnich war Vorsitzender des Finanzausschusses und arbeitete in vier weiteren Ausschüssen mit. Darüber hinaus war er in zwölf Aufsichtsgremien tätig, darunter in zwei Stadtwerke-Aufsichtsgremien als Vorsitzender und im Verwaltungsrat der Sparkasse. Zu dem Vorwurf der Ämterhäufung verwies der zurückgetretene Stadtpolitiker gestern darauf, schließlich habe ihn seine Fraktion in diese Ämter gewählt.
Auseinandersetzungen innerhalb gab es auch in Sachen der Stadtwerke-Fusion. Irnich hatte in seiner Funktion als Aufsichtsratschef bereits im Herbst auf einer gemeinsamen Pressekonferenz von Neusser und Krefelder Stadtwerken den Willen des Aufsichtsrates zur Fusion bekundet; ein Vorpreschen, das ihm in der Fraktion sehr übel genommen wurde.
Sein Entschluss sei endgültig, bekundete der Steuerberater gestern. Für ihn wird laut Koenemann Klaus Becker in den Stadtrat nachrücken. Der Diplom-Kaufmann (54) ist Beisitzer im Parteivorstand. Wer in die diversen Aufsichtsgremien nachrückt, ist noch nicht geklärt.
