Dormagen: Zum Jahreswechsel Haushalt ausgeglichen
Stadtrat: Dienstag hat der Stadtkämmerer den Haushaltsentwurf für 2008 eingebracht: Die Stadt braucht kein Haushaltssicherungskonzept mehr.
Dormagen. Zum Jahreswechsel benötigt Dormagen kein Haushaltssicherungskonzept mehr. Das hat gestern Abend Stadtkämmerer Ulrich Cyprian angekündigt. Seit 2003 durfte die Stadt nicht eigenverantwortlich ihren Haushalt bewirtschaften. Schulden in Höhe von 10,6 Millionen Euro wurden in den Folgejahren zurückgeführt. Der Landrat musste geplanten Ausgaben zustimmen. "Die nach unserem erfolgreichen Spar- und Konsolidierungskurs für 2007 noch verbliebenen Altfehlbeträge können abgebaut werden", sagte Cyprian und kündigte für das neue Haushaltsjahr einen ausgeglichenen Haushalt mit Erträgen und Aufwendungen in Höhe von 111 Millionen Euro an.
Der Haushalt 2008 ist erstmals komplett nach den Regeln des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) aufgestellt. Nach dem NKF-Gesetz des Landes sind die Kommunen dazu ab den 1. Januar 2009 verpflichtet. Mit der kaufmännischen Buchführung verschwinden die bisherigen Begriffe der Kameralistik wie Einnahmen und Ausgaben. Stattdessen werden in einem Ergebnisplan Erträge und Aufwendungen aufgeführt. Erstmals gibt es die neuen Positionen Abschreibung sowie Zuführungen und Entnahmen aus der Pensionsrückstellung. "Diese neuen Position haben das Aufstellen eines ausgeglichenen Haushaltsplanentwurfs erschwert. Abschreibungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro, Nettobelastungen aus der Bildung der Pensions- und Beihilferückstellungen in Höhe von etwa 1,6 Millionen Euro sowie weitere 300 000 Euro Aufwendungen führen zur einer Haushaltsbelastung von gut 5,6 Millionen Euro", sagte Cyprian.
Der Kämmerer geht davon, dass sich dieser Betrag durch die zu erwartenden Steuermehreinnahmen ausgleichen lässt. Bei der Einkommenssteuer rechnet Cyprian mit einer Verbesserung von knapp 2 Millionen Euro auf 25,3 Millionen Euro und bei der Umsatzsteuer von 118 000 Euro auf 2,95 Millionen Euro.
Die Hebesätze für Gewerbe- und Grundsteuern bleiben 2008 ebenso unverändert wie die Gebühren für Abfall und Abwasser.
Für die kommenden Jahre erwartet der Stadtkämmerer sogar positive Jahresergebnisse, also Überschüsse in Höhe von 800 000 Euro für das Jahr 2009, 1,6 Millionen für 2010 und 1,7 Millionen Euro für 2011. "Sie werden am jeweiligen Jahresende der allgemeinen Rücklage zugeführt", erläutert Cyprian.
