Ratsherren von BIG und UWG bilden eine Fraktion
Die Zusammenarbeit schwächt Schwarz- Grüne Koalition.
Neuss. Reiner Breuer (SPD) hatte es vorausgesagt: Wenn er Bürgermeister wird, kommt auch der Rat wieder in Bewegung. Er behält Recht. Denn die beiden Stadtverordneten Deniz Davarci (Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit, BIG) und Carsten Thiel (Unabhängigen Wähler-Gemeinschaft, UWG) haben sich zusammengetan.
Grünen-Fraktionschef Michael Klinkicht nimmt die Sache gelassen. „Für die Mehrheitsbildung wird UWG/BIG auf keiner der beiden Seiten beitragen“, sagt er. Wenn CDU (27 Stadtverordnete) und Grüne (7) an ihrer Koalition festhalten, hätten sie immer noch die größten Chancen, etwas zu bewegen.
Eine Mehrheit aber hat Schwarz-Grün seit dem Wechsel im Bürgermeisteramt im Rat nicht mehr — und kann auch nicht mehr auf Davarci zählen, der in der Vergangenheit diese Bürgermeistermehrheit stabilisieren half. Diese Kooperation habe funktioniert, sagt Davarci, der — ohne Hospitant zu sein — an Fraktionssitzungen der Grünen teilnehmen durfte. „Aber sie wurde zur Selbstverständlichkeit“. Fruchtbarer wurde das Miteinander dadurch nicht.
Sein neuer Partner Thiel war zuletzt ebenso unzufrieden. Die Fraktion mit dem „Einzelkämpfer“ von der Piratenpartei hielt nicht lange, verhinderte aber schon eine frühere Annäherung von BIG und UWG. Und bei der FDP-Fraktion, wo Thiel im August vorigen Jahres als Hospitant Anschluss suchte, lösten sich die angeblich „breiten inhaltlichen Übereinstimmungen“ schnell auf. Für Thiel war der Bruch unvermeidlich, als die FDP der CDU eine Mehrheit bei einem Supermarkt-Projekt an der Venloer Straße sicherte, gegen das er entschieden gekämpft hatte.
Hinzu kam, dass er im Verbund mit der FDP als eigenständige politische Kraft UWG nicht mehr öffentlich wahrgenommen wurde. Angesichts einer für die Kommunalwahlen drohenden 2,5-Prozent-Hürde eine fatale Entwicklung für eine kleine Partei, die sich profilieren muss.
Gemeinsam haben Thiel und Davarci nun die Möglichkeit, Anträge zu stellen und Initiativen zu starten — wenn sie dazu eine Mehrheit finden. „Wir sehen uns politisch in der Mitte“, sagt Thiel und präsentiert ein Programm, das wie ein Angebot in jede Richtung klingt: Familienfreundlichkeit, frühe Bürgerbeteiligung, solide Finanzen, besser Wohnen.