Urteil Designer Outlet Center in Remscheid: Gerichtsentscheidung zeichnet sich ab
Remscheid · Schriftwechsel zwischen Kläger und Wuppertals Nachbarstadt ist weitgehend abgeschlossen – Oberverwaltungsgericht kann Urteil fällen.
Es zeichnet sich ab, dass sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster noch in diesem Jahr mit dem geplanten Outlet Center in Lennep befassen wird. Im Kern geht es um die Frage, ob das DOC verwirklicht werden darf – oder nicht. „Es kann sein, dass das Verfahren noch 2020 terminiert wird“, erklärt der Sprecher des OVG, Dirk Rauschenberg, der allerdings einschränkt: „In Stein gemeißelt ist dies nicht.“
Drei Verfahren richteten sich zunächst gegen das DOC – allein am Oberverwaltungsgericht. Davon sei nur noch eines übriggeblieben. „Die Stadt Wuppertal hat ja ihre Normenkontrollanträge zurückgezogen. Nun geht es noch um eine Klage von privater Seite“, erklärt Rauschenberg. Diese richtet sich unter anderem gegen den Bebauungsplan Röntgen-Stadion und Kirmesplatz.
Wie es in diesen Verfahren üblich ist, hatten beide Seiten – also Kläger und Stadt Remscheid – die Gelegenheit, ihre Positionen auszutauschen. Der Schriftverkehr zog sich seit 2017 hin und ist offenbar weitgehend abgeschlossen. Das heißt: Die Richter können sich im Vorfeld des Prozesses auf der Grundlage der Argumente ein Bild von dem Sachverhalt machen.
In der Regel könne es dann recht schnell gehen. „Üblicherweise reicht eine mündliche Verhandlung am OVG aus, bis ein Urteil gefällt wird“, erläutert Rauschenberg. Darum kümmert sich der zehnte Senat am OVG. Drei Berufsrichter werden über das Schicksal des DOC befinden. Dann allerdings haben beide Parteien noch die Möglichkeit, in Revision zu gehen. Mit dieser würde sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig befassen. Dazu gibt es zwei Möglichkeiten: Zum einen können die Richter in Münster die nächste Instanz direkt einschalten – etwa, wenn sie der Auffassung sind, dass ihr Beschluss für die Rechtsprechung von grundsätzlicher Bedeutung ist.
Zum anderen aber können Kläger oder Stadt Remscheid – je nachdem, wer verliert – Beschwerde gegen das Urteil in Münster einlegen. „Dann muss das Bundesverwaltungsgericht entscheiden, ob sie zugelassen und es zu einem weiteren Verfahren kommen wird“, berichtet Rauschenberg. Für den Fall, dass das OVG-Urteil positiv für den Investor ausfallen sollte, hatte dieser bereits angekündigt, vor einer höchstrichterlichen Entscheidung ins Risiko zu gehen und mit dem Bau zu beginnen.
Es geht um viel Geld: 165 Millionen Euro will der Investor McArthurGlen in Lennep in das Shopping-Center investieren, das unter anderem auf dem Gelände des Röntgen-Stadions und auf dem Jahnplatz entstehen soll. Auf dem Kirmesplatz ist das DOC-Parkhaus vorgesehen. In 120 Geschäften und sechs Restaurants sollen rund 800 bis 1000 Arbeitsplätze entstehen.
Zum Thema wird das Großprojekt in der Bezirksvertretung Lennep – ein letztes Mal vor der Kommunalwahl. Am 19. August begrüßt Bezirksbürgermeister Markus Kötter Henning Balzer als Vertreter des Investors. „Da werden wir aus erster Hand hören, wie der Investor zum Standort Lennep steht“, sagt Kötter und nimmt vorweg: „Er steht felsenfest zu dem Projekt.“
So wie eine große Mehrheit im Remscheider Stadtrat: Allein die Fraktion der Linkspartei hat sich immer wieder geschlossen gegen den Bau des Outlet Centers ausgesprochen.
