Meinung WZ-Kommentar zum einheitlichen Hebesatz im Zuge der Grundsteuerreform in Wuppertal: Kein Gewinnerthema
Wuppertal · Am Ende ist von der Grundsteuer B jeder betroffen: Grundstückseigentümer über Grundbesitz oder Erbpacht, Mieter über die Nebenkosten, mit denen Vermieter die Grundsteuern umlegen können.
Insofern muss jeder einen Blick darauf haben, wie Wuppertal mit der notwendig gewordenen Grundsteuerreform umgeht. Im Detail ist die Grundsteuer nicht nur eine wichtige kommunale Einnahme für gebeutelte Städte und Kreise, sondern ein unattraktiv bürokratisches Monstrum, das kaum mehr verständlich zu erklären ist. Und es ist kein „Gewinnerthema“ für Kämmerer, wie Wuppertals Kämmerer Thorsten Bunte gestern sagte. Denn klar ist, ob nun einheitlicher oder differenzierter Hebesatz: Es wird mit jeder Berechnung Gewinner und Verlierer geben, von denen die Verlierer von jetzt an ihre Stimme erheben. Tendenziell ist mit dem Erhalt des einheitlichen Hebesatzes klar, dass die Stadt eher im privaten Bereich Steueraufschläge in Kauf nimmt, um Gewerbe nicht über Gebühr weiter belasten zu müssen. Wohl auch, um die Standortbedingungen für die Wirtschaft in Wuppertal halbwegs attraktivieren zu können. Das kann man politisch so wollen. Nur die getroffene Aussage, dass die Software kurzfristig gar nichts anderes hinbekäme, wirkt wenig vertrauenserweckend.