Die SPD streitet über Köhler
Politiker diskutieren über eigenen Kandidaten.
Berlin. Horst Köhler war 2004 der Kandidat von Union und FDP. Aber im Laufe seiner Amtszeit wurde er mehr und mehr zu einem Bundespräsidenten, mit dem sich auch Sozialdemokraten anfreunden konnten. SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier rühmte Köhlers Beliebtheit bei den Bürgern. Generalsekretär Hubertus Heil sagte, der Mann im Schloss Bellevue mache seine Arbeit gut. Und Fraktionschef Peter Struck ließ erkennen, dass er wenig von der Nominierung eines eigenen Kandidaten halte.
Trotzdem diskutiert die SPD wieder über den Präsidenten - hitzig wie eh und je. Es regt sich Widerstand gegen den Plan, den Amtsinhaber mitzuwählen, sollte dieser am 23. Mai 2009 wieder in der Bundesversammlung antreten. Einige Sozialdemokraten liebäugeln offen mit einem eigenen Kandidaten - oder besser noch: einer Kandidatin.
Vorsorglich erklärte der schleswig-holsteinische SPD-Chef Ralf Stegner die "P-Frage" zu einem Thema von prinzipieller Bedeutung: "Die älteste deutsche Volkspartei hat grundsätzlich das Interesse an eigenen Kandidaten, zumal für das höchste Staatsamt", sagte Stegner.
Und der Innenausschuss-Vorsitzende Sebastian Edathy (SPD) provozierte mit der rhetorischen Frage: "Gewiss, Horst Köhler ist ein freundlicher Mensch - aber ist Nettsein eine ausreichende Qualifikation für das höchste deutsche Staatsamt?"
Über Pfingsten brachten Edathy und die SPD-Familienpolitikerin Kerstin Griese gleich vier Namen von Politikerinnen ins Gespräch, die sie als präsidiabel erachten: allen voran Gesine Schwan, die Uni-Präsidentin mit SPD-Parteibuch, die 2004 nur knapp gegen Köhler unterlegen war. Griese nannte ferner die frühere Verfassungsrichterin Jutta Limbach (SPD), die FDP-Politikerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Ex-Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU).
Köhler war vor vier Jahren ins Amt gekommen. In Kürze will der 65-Jährige mitteilen, ob er für eine weitere Amtszeit bis Mitte 2014 zur Verfügung steht. Union und FDP haben sich - im Gegensatz zur SPD - bereits auf ihre Unterstützung für Köhler verständigt. Derzeit hätte das bürgerliche Lager noch eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung.
Dies könnte sich allerdings nach der bayerischen Landtagswahl im September ändern, sollte die CSU Einbußen verzeichnen. Würden Grüne und Linke gegen Köhler votieren, wäre dieser auf Stimmen der SPD angewiesen.
