Drohne: Ende mit Schrecken
Minister de Maizière wusste wohl schon länger von den Problemen beim „Euro Hawk“.
Berlin. Wegen des Desasters um das Rüstungsprojekt „Euro Hawk“ gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in immer größere Probleme. Es häufen sich die Hinweise, dass er schon länger von den Schwierigkeiten um die Aufklärungsdrohne wusste, das Projekt aber dennoch erst jetzt stoppte.
Vergangene Woche noch hatte de Maizière eine Vorwärtsstrategie versucht. „Wenn Probleme bei neuartigen Modellen auftauchen, wie bei diesem Fall, so wird erst daran gearbeitet, sie zu lösen. Wenn wir dann sehen, dass Kosten aus dem Ruder zu laufen drohen, dann ziehen wir lieber die Reißleine.“ So schilderte er sein Vorgehen im Bundestag. Doch nun wurden Fakten bekannt, die den Minister weit weniger entschlossen aussehen lassen.
So wollte der Bundesrechnungshof das Projekt seit Ende 2011 prüfen, erhielt aber vom Verteidigungsministerium nicht alle angeforderten Unterlagen. Zudem waren wichtige Passagen geschwärzt, angeblich weil der US-Hersteller auf Geheimhaltung bestand. „Das können wir nicht akzeptieren“, erklärte ein Sprecher der Behörde am Montag. Er kündigte an, dass der Haushaltsausschuss nun noch vor der Sommerpause einen Bericht erhalten werde. Zudem gab es schon seit dem Sommer 2011 starke Hinweise auf das Problem, für den „Euro-Hawk“ in Europa eine Zulassung zu bekommen.
Die unbemannte, ferngesteuerte Maschine ist fast so groß wie ein Passagierjet. Sie verfügt aber über kein Kollisionsradar und andere Sicherheitssysteme, die für eine Zulassung im zivilen Luftraum erforderlich sind. Das Ministerium hatte als Grund für den Projektstopp angegeben, dass eine Nachrüstung und das Zulassungsverfahren weitere 500 Millionen Euro gekostet hätten. „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende“, hatte de Maizère im Bundestag gesagt.
Laut „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ gab es jedoch schon bei der Überführung der ersten Testmaschine im Sommer 2011 einen ernsten Zwischenfall, als die Bodenstationen zweimal für zehn Minuten den Kontakt zu dem Fluggerät verloren und dieses seinen Kurs änderte. Außerdem schilderte das Blatt, dass es sogar schon 2004 erste Hinweise auf den fehlenden Kollisionsschutz gegeben habe.
De Maizière muss sich nun fragen lassen, warum er das Projekt — geplant war die Anschaffung von vier Maschinen für 1,2 Milliarden Euro — so spät stoppte. Denn es wurden außer den 250 Millionen Euro für die Testmaschine auch über 240 Millionen Euro für die Aufklärungselektronik ausgegeben. Wäre die Legislaturperiode nicht schon fast zu Ende, würde man jetzt einen Untersuchungsausschuss einrichten, sagte der SPD-Haushaltspolitiker Hans-Peter Bartels. Nun soll de Maiziere am 5. Juni im Ausschuss Rede und Antwort stehen.
