Eine kalte Dusche für die Grünen
Der Plan, Steuern zu erhöhen, verschreckt die Wähler.
Berlin. Wie eine kalte Dusche ist das Ergebnis der Bundestagswahl für die Grünen: Mit gerade Mal gut acht Prozent bleibt die lange von guten Umfragewerten verwöhnte Partei weit hinter den Erwartungen zurück.
Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin machen bei der Wahlparty in der Berliner Columbiahalle denn auch gar keinen Hehl aus ihrer Enttäuschung. „Wir werden uns dieser bitteren Realität stellen müssen“, konstatiert Trittin. Offenbar hat sich für die Grünen gerächt, dass sie im Wahlkampf lange Zeit alles daran gesetzt haben, der Partei ein sozialeres Profil zu verpassen. Der Plan, Steuern zu erhöhen, um Investitionen in Bildung und Infrastruktur zu finanzieren, hat offenbar viele gut verdienende Wähler verschreckt.
„Es kam nicht durch“, räumt Fraktionschefin Renate Künast mit Blick auf das Steuerkonzept ein. Und auch die Vorwürfe, die Partei habe in den 80er Jahren den Forderungen von Pädophilen eine Bühne gegeben, dürften Stimmen gekostet haben.
Die Niederlage für die Grünen ist bitter, weil sie mit ihrem Resultat nicht nur hinter dem Ergebnis von 2009 geblieben sind, als sie 10,7 Prozent geschafft hatten. Nach der Fukushima-Katastrophe 2011 hatte die Partei in den Umfragen zeitweise bei gut 20 Prozent gelegen. Nun gehe es zunächst um die Frage, „wie orientieren wir uns neu, um die Mitte der Gesellschaft zu gewinnen“, konstatiert Künast. Dabei wird auch die Frage nach personellen Konsequenzen gestellt werden. Insbesondere Trittin steht in der Kritik. Er gilt als Vater des Steuerkonzepts.
