Bewerbung Walter-Borjans und Saskia Esken wollen für SPD-Vorsitz kandidieren
Düsseldorf · Mit Norbert Walter-Borjans hat der nächste SPD-Politiker angekündigt für den Vorsitz kandidieren zu wollen. Die passende Frau für die Doppelspitze hat er auch schon gefunden.
Im Rennen um den SPD-Bundesvorsitz steht mit Ex-NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken aus Baden-Württemberg ein weiteres Kandidaten-Team in den Startlöchern. Esken sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf: „Das ist der Plan, den wir gemeinsam vereinbart haben.“ Sie habe „in den letzten Tagen sehr intensive Gespräche“ mit Walter-Borjans geführt. Der 66-Jährige hatte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ gesagt: „Mich haben viele Menschen, die der SPD nahestehen oder wieder nahestehen wollen, darum gebeten, für den Parteivorsitz zu kandidieren.“
Die Bewerbungsfrist für die Nachfolge von Andrea Nahles läuft am Sonntag ab. Für eine Bewerbung brauchen die Kandidaten die Unterstützung von fünf Kreisverbänden/Unterbezirken oder einem Landesverband.
Aus NRW kandidieren bereits die ehemalige Landesfamilienministerin Christina Kampmann sowie der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach jeweils im Team mit politischen Partnern. Sie haben die formalen Voraussetzungen bereits erfüllt.
Am Freitagabend will der Landesvorstand der NRW-SPD in Dortmund entscheiden, ob er ein Bewerber-Team unterstützt und welches. „Wir können uns nur für ein Paar entscheiden“, sagte SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders der Deutschen Presse-Agentur. Walter-Borjans und Esken werden gute Chancen vorausgesagt. Sie sind als einziges der drei Teams auf das Votum des mitgliederstärksten Landesverbandes NRW angewiesen, um überhaupt offiziell ins Rennen um den Bundesvorsitz ziehen zu können.
Der Chef der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, sagte, er werde einzelne Kandidaturen nicht bewerten, „um ein offenes, faires und transparentes Verfahren für unsere Mitglieder zu ermöglichen“. Mit dem Abschluss der Nominierungsphase schlage „endlich die Stunde der Basis“, sagte er. „Alle Mitglieder können sich dann unvoreingenommen auf den 23 Regionalkonferenzen ein Bild machen und in bis zu zwei Wahlgängen abstimmen.“
Walter-Borjans war von 2010 bis 2017 Finanzminister in NRW und machte sich unter anderem durch den Ankauf sogenannter Steuer-CDs bundesweit einen Namen. „Mich treibt die Krise der SPD seit langem um und ich hätte ein schlechtes Gewissen, wenn ich die Bitte, mich an einem Neustart zu beteiligen, ablehnen würde“, sagte Walter-Borjans dem „Stadt-Anzeiger“. Der kurz „Nowabo“ genannte Politiker gilt als beliebt in der Partei. Möglicherweise werden sich alle drei NRW-Kandidaten am Freitag im Landesvorstand vorstellen.
Formell abgeschlossen wird das Wahlverfahren für den SPD-Bundesvorsitz Anfang Dezember mit einem Parteitag in Berlin. Unter anderem treten auch Vizekanzler Olaf Scholz, der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und Bundesparteivize Ralf Stegner jeweils im Team mit Partnerinnen an.
Von den NRW-Bewerbern fordert Gesundheitsexperte Lauterbach, der zusammen mit der Umweltpolitikern Nina Scheer kandidiert, einen Ausstieg der SPD aus der großen Koalition. Die ehemalige NRW-Familienministerin Christina Kampmann zieht mit Europa-Staatsminister Michael Roth ins Rennen. Kampmann blieb als Ministerin in NRW eher blass.
Die NRW-SPD hat als mitgliederstärkster Landesverband ein großes Gewicht innerhalb der SPD. Allerdings ist der Landesverband seit der Abwahl der rot-grünen NRW-Regierung 2017 geschwächt. Einer Umfrage zufolge käme die SPD in NRW derzeit nur auf 17 Prozent und würde hinter CDU und Grünen auf Platz drei landen. Als schwierig gilt auch, dass es mit Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty und Parteichef Hartmann zwei Machtzentren in der Landespartei gibt. Weder Kutschaty noch der Bundestagsabgeordnete Hartmann wollten für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren.
