Nach der Europawahl wird es um die NRW-SPD einsam
Grüne gehen auf Distanz zu Genossen an Rhein und Ruhr. NRW-SPD liegt nur hauchdünn vor der Bundespartei.
Düsseldorf. Das schlechte Abschneiden auch der NRW-SPD bei der Europawahl bringt Bewegung in die festgelegten politischen Blöcke. Die Grünen gingen am Montag eindeutig auf Distanz zum ehemaligen Regierungspartner. "Wir haben keinen natürlichen Partner", sagte Arndt Klocke, Chef der Grünen-Landespartei. Die Grünen würden bei den anstehenden drei Wahlen in NRW (Kommunal-, Bundestags- und Landtagswahl) einen eigenständigen Kurs fahren.
Klocke und die Co-Vorsitzende Daniela Schneckenburger lobten zugleich den sozialpolitischen Kurs von CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers vor allem bei der Opel-Krise. Beide hatten noch vor kurzem ein schwarz-grünes Bündnis abgelehnt. Nun sind sie offener.
Damit wird es einsam um die NRW-SPD, die mit 25,6 Prozent zwar etwas besser als im Bund abschnitt (siehe Grafik), dennoch aber weit abgeschlagen hinter der NRW-CDU lag. Landeschefin Hannelore Kraft sagte am Montag: "Die Ergebnisse sind enttäuschend. Aber bei der Bundestags- und der Kommunalwahl wird uns die Mobilisierung besser gelingen, und wir werden dann bessere Ergebnisse erzielen können."
Bei seiner Wahlanalyse ("gutes Ergebnis, muss aber noch besser werden") lobte Rüttgers die Grünen. Er verwies darauf, dass sie in Köln und Bonn jeweils vor der SPD lagen und eine ernstzunehmende Großstadtpartei seien.
Rüttgers kommt diese Entwicklung gelegen. Sein Verhältnis zum Bündnispartner FDP war zuletzt angespannt - auch wegen der Opel-Krise. Offiziell wollen beide allerdings ihre Koalition auch nach der nächsten Landtagswahl im Mai 2010 fortsetzen.
