Unerwarteter Geldsegen durch den Kita-Streik
Während des Ausstandes zahlen die Gewerkschaften die Gehälter. Gladbeck erstattet den Eltern die Gebühren anteilig.
Düsseldorf. Die Angestellten der Stadt Gladbeck haben in nächster Zeit viel Zusatzarbeit: Der Bürgermeister der Kommune im Kreis Recklinghausen entschied nun, dass die Eltern, deren Kinder öffentliche Kindergärten besuchen, wegen des anhaltenden Kita-Streiks anteilig ihre Gebühren zurückbekommen sollen.
Wie teuer die Rückerstattung für den kommunalen Haushalt wird, steht laut Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck derzeit nicht fest. Allerdings sparen die Kommunen aufgrund des Streiks auch Geld, weil die Personalkosten von den Gewerkschaften getragen werden.
In Wuppertal wurden so an bislang acht Streiktagen Personalkosten von rund 450000 Euro eingespart. Wegen des großen Haushaltsdefizits hat die Stadt allerdings keine andere Wahl, als das Geld in die Abdeckung des Personalkostendefizits zu stecken, wie es bei der Stadt heißt.
Die Stadt Köln sparte sogar 3,3 Millionen Euro während des Kita-Streiks - behält das Geld aber nicht im Etat. Es soll zur freien Verfügung an die Tageseinrichtungen fließen.
Die Stadt Gladbeck setzte sich mit der Rückerstattung der Gebühren über die eigene Satzung hinweg, die dies nicht vorsehe, wie Breßer-Barnebeck erklärt. Da der Streik nun seit langem andauere, sei man aber zu dem Schluss gekommen, dass den Eltern nicht zugemutet werden könne, für eine nicht erbrachte Leistung auch noch Geld zu bezahlen. Zumal der Streik eine Belastung auch für die Kinder sei und den Eltern teilweise Zusatzkosten für eine alternative Unterbringung entstünden.
Die Stadtverwaltung muss nun für jeden Einzelfall anteilig ausrechnen, wie viel Geld angesichts der Streiktage zurückerstattet wird. Denn die Kita-Gebühren fallen je nach Einkommen der Eltern unterschiedlich aus. Gladbeck hat insgesamt 500 Plätze in öffentlichen Kitas. Natürlich sei das ein großer bürokratischer Aufwand, sagt der Sprecher, betont aber: "Das muss leistbar sein."
