SPD-Abgeordneter Thießen fordert Wahlpflicht
Berlin. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen hat angesichts der schlechten Beteiligung an der Europawahl eine Wahlpflicht in Deutschland gefordert. Thießen sagte der „Bild": „Wir Politiker müssen im Parlament abstimmen - das kann man auch von den Wählern bei einer Wahl verlangen.“
Wer nicht zur Wahl gehe, soll Thießen zufolge 50 Euro Strafe zahlen. „Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht“, sagte der Abgeordnete. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz forderte derweil, auch über ein Votum per Internet nachzudenken. „Wenn es eine sichere Übertragung gibt, sollte man darüber nachdenken“, sagte der Politiker der „Bild“.
In anderen EU-Ländern wie etwa Belgien herrscht Wahlpflicht, wer nicht wählen geht, muss mit einer Strafe rechnen. Entsprechend hoch ist die Wahlbeteiligung.
