Nach OB-Debakel in Düsseldorf: Laschet geht mit Elbers ins Gericht
Der Verlust des Oberbürgermeisterpostens in Düsseldorf ist für die NRW-CDU keine Petitesse. Ihr Vorsitzender Laschet will nicht mehr zusehen, wie sich Kandidaten seiner Partei selbst demontieren.
Düsseldorf (dpa). Die nordrhein-westfälische CDU-Führung will künftig mehr Einfluss auf Kommunalwahlkämpfe nehmen. Dies soll eine Lehre aus dem Debakel für den abgewählten Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers (CDU) sein. „Ich würde nicht mehr zulassen, dass ein Oberbürgermeister solche Dinge als Privatsache ansieht“, sagte CDU-Landeschef Armin Laschet am Montag in Düsseldorf.
Elbers war bei der Stichwahl am Sonntag mit nur noch 40,8 Prozent der Stimmen unerwartet klar abgewählt worden. Der eher mit Außenseiterchancen angetretene SPD-Politiker Thomas Geisel wurde mit 59,2 Prozent zum neuen Oberbürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. „In dieser Größenordnung kam es überraschend“, sagte Geisel dem Radio-Sender WDR 2.
Die SPD setzte damit ihre Erfolgsserie in den großen deutschen Städten fort, während die CDU nur noch in einer einzigen Landeshauptstadt, in Dresden, den OB stellt.
Laschet warf Elbers vor, er habe sich von den Bürgern entfernt und sich nicht beraten lassen. Allen CDU-Kandidaten, die nach den NRW-Kommunalwahlen vom 25. Mai am vergangenen Sonntag in Stichwahlen zogen, habe der Landesverband personelle, beratende und finanzielle Hilfe angeboten. „In Düsseldorf war das nicht gewünscht“, kritisierte Laschet.
Elbers hatte in den vergangenen Monaten häufig für Negativ-Schlagzeilen gesorgt, unter anderem mit einer als arrogant empfundenen Abgrenzung Düsseldorfs von ärmeren Städten und einer Beleidigung des Ruhrgebiets. In einer Korruptionsaffäre konnte der 54-Jährige nur durch Zahlung einer Geldauflage Ermittlungen gegen sich beenden.
„Wenn die Lage so polarisiert ist, artikulieren sich die Bürger“, stellte Laschet fest. Mit 41,8 Prozent war die Beteiligung an der Stichwahl in der Landeshauptstadt vergleichsweise hoch. Andernorts erreichte sie gerade die 20-Prozent-Marke. Das sei zwar nicht repräsentativ, meinte Laschet. Dennoch werde er sich nicht dafür stark machen, die eben wieder eingeführten Stichwahlen erneut abzuschaffen. „Wir können nicht dauernd rückabwickeln.“
Neben Düsseldorf haben auch in Mönchengladbach und im Kreis Siegen-Wittgenstein die Amtsinhaber ihre Posten verloren. In Mönchengladbach konnte die CDU der SPD den Chefsessel abnehmen. In Siegen-Wittgenstein wird nun ein SPD-Politiker Landrat. Insgesamt wurden am Sonntag in sechs Großstädten die Oberbürgermeister, in 28 kreisangehörigen Städten und Gemeinden Bürgermeister und in 7 Kreisen die Landräte bestimmt.
Die SPD-Landesvorsitzende, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, gab außer Glückwünschen an die erfolgreichen Genossen keine weitere Stellungnahme zu den Stichwahlen ab. Kraft hatte bereits im Vorfeld betont, bei den Kommunalwahlen werde nicht über Landespolitik entschieden.
In Nordrhein-Westfalen haben jetzt die fünf größten Städte Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen und Duisburg einen SPD-Oberbürgermeister. Bundesweit stellt die SPD nach dem Sieg von Geisel in Düsseldorf in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. Hinzu kommt ein grüner Stadtchef.
