FDP-Parteitag Das allzu schnelle Comeback der Liberalen
Bemerkenswerter Parteitag der FDP in Berlin.
Die FDP hat an diesem Wochenende in Berlin einen bemerkenswerten Parteitag abgehalten. Jedenfalls gemessen daran, dass sie vor zwei Jahren aus dem Bundestag geflogen ist. Sie präsentierte sich geschlossen und selbstbewusst. Zwei Erfolge in den Bundesländern Bremen und Hamburg können das nicht erklären. Die Partei hätte in der außerparlamentarischen Opposition auseinanderfliegen können. Dass es nicht so gekommen ist, ist der Disziplin des verbliebenen Restes zu verdanken, vor allem des Vorsitzenden Christian Lindner.
Freilich, das Wahldesaster vom September 2013 ist nicht aufgearbeitet worden, und darin liegen die Risiken für die Zukunft. Ein Grund für den Niedergang war zum Beispiel der Personenkult. Er ist schon wieder da. Das Zampano-Prinzip ist aber ein gesellschaftlich überkommenes und auch der liberalen Idee widersprechendes Führungsmodell. Auch bei Lindner ist eine gewisse Gefallsucht, die schnell in Eitelkeit umschlagen kann, schon unübersehbar.
Das Zweite: Auch inhaltlich ist das Ausscheiden aus dem Bundestag nicht reflektiert worden. Leistung, Marktwirtschaft, Chancen, Fortschritt — all das sind Prinzipien, die bitter fehlen im Parlament. Dort gibt es, mit Ausnahme des Wirtschaftsflügels der Union, nur Umverteiler und Staatsgläubige. Nicht, dass man die FDP-Positionen richtig finden muss. Doch in einer Leistungsgesellschaft wie Deutschland haben sie ihren Platz im Parlament. Die AfD ist viel zu unseriös und unmodern, um die FDP ersetzen zu können.
Doch Fakt ist auch, dass die FDP ihren Leitideen in ihrer bisherigen Regierungspraxis nicht immer gefolgt ist. Man nehme nur die Klientelpolitik für Hoteliers, Ärzte und Apotheker. Oder das fortschrittsfeindliche Festhalten an der Atomkraft. Oder das Nein zur Frauenquote. In vielen Bereichen ist der Mittelstand weiter als seine selbst ernannte politische Interessenvertretung. Die kritische Aufarbeitung fehlt in der neuen FDP.
Braucht Deutschland die FDP? Oh ja. Aber keine, die nur so weitermachen will wie vordem. Sondern eine, die die Pause als innere Läuterung begreift, und sich personell, inhaltlich, aber auch stilistisch erneuert. Anfänge sind gemacht worden in Berlin. Zweifel bleiben.
