Edathy-Affäre: Ziercke muss sich erklären
BKA-Chef steht in Edathy-Affäre unter Druck
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat BKA-Chef Jörg Ziercke demonstrativ den Rücken gestärkt. Das dürfte ihm leichtgefallen sein: Ziercke wird Mitte November ohnehin wie geplant aus dem Amt scheiden. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass er nach Bekanntwerden eines Kinderpornografie-Falls bei einem hohen Beamten des Bundeskriminalamts unter Druck steht: Ziercke wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Innenausschusses wieder vernommen werden und sich dann bohrende Fragen der Parlamentarier gefallen lassen müssen.
Zu Recht. Wie er bislang vor dem Gremium aufgetreten ist, hat im Nachhinein den Anschein von Salamitaktik. Der BKA-Chef muss jetzt klipp und klar erklären, ob er diesen Fall im eigenen Hause absichtlich verschwiegen oder aber davon nichts gewusst hat. Ob so oder so, beides wirft kein gutes Licht auf die Führungsstärke des Mannes an der Spitze des BKA. Und übrigens auch nicht auf sein politisches Geschick: Der erfahrene Ziercke hätte wissen müssen, dass auf dem Höhepunkt der Edathy-Affäre jede Ungereimtheit oder Unklarheit Verschwörungstheorien nur weiter befeuern würde.
So ist es jetzt auch gekommen — nun fühlen sich diejenigen in ihrer Auffassung bestärkt, die dem BKA bei der Aufklärung der Edathy-Affäre eine unrühmliche Rolle nachsagen. Womöglich deshalb, weil der SPD-Mann in seiner Zeit als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses hart mit den Wiesbadenern ins Gericht gegangen ist.
Bleibt die Frage, ob ein Untersuchungsausschuss bei dieser Affäre der richtige Weg ist. Noch sind in der Tat nicht alle Details rund um den Skandal lückenlos geklärt. Und wer weiß, ob nicht neue Enthüllungen für neue Aufregung sorgen werden. Spätestens dann, wenn sich Edathy endlich mal dazu entschließt, sich der Öffentlichkeit zu stellen.
Nur: Im Falle Edathy spielt auch Parteitaktik eine Rolle. Zu nachhaltig sind noch die Verwerfungen innerhalb der großen Koalition. Außerdem würde die Arbeit eines Untersuchungsausschusses viel Zeit in Anspruch nehmen. Insofern ist es richtig, vorerst den Innenausschuss für die weitere Aufklärung zu nutzen. So ist zumindest zeitnah und schnell mit weiteren Ergebnissen zu rechnen.
