Kommentar Ein Bundespräsident gegen den Hass
Meinung | Berlin · Auch wenn sich das öffentliche Interesse vom rechten Terror wegbewegt, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kämpft weiter für die Demokratie.
Öffentlichkeit ist ein kurzatmiges Ding, das Interesse jagt mal hierhin, mal dorthin. Heute Coronavirus, gestern Thüringen, vorgestern Klima. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich entschieden, diese Hektik nicht mitzumachen. Sondern konstant ein Thema zu bearbeiten, das langfristig noch wichtiger ist: die Verteidigung der Demokratie. Immer wieder kommt er darauf zurück. Steinmeier hat registriert, was unter der Oberfläche eigentlich los ist, der ganze Hass auf die Institutionen und ihre Repräsentanten, auf Andersdenkende. Und er weiß, dass die Demokratie „kein Selbstläufer“, sondern höchst zerbrechlich ist. Man spürt, dass er sich große Sorgen macht.
Ein Präsident kann nur Reden halten, und nur selten finden diese Beachtung im großen Sensationszirkus der Neuigkeiten. Aber wie steter Tropfen auch den Stein höhlt, so fügen sich Steinmeiers Aussagen und Aktivitäten immer deutlicher zu einem großen Bild, das auch Vorbild ist. Yad Vashem und Auschwitz, Hanau, Dresden und jetzt Zwickau, wo es um die Bedrohung von Kommunalpolitikern ging.
„Der Opfer gedenken, die Demokratie verteidigen.“ Das ist das wiederkehrende Credo, die große Klammer seiner bisherigen Amtszeit. Es ist das Credo einer wehrhaften Demokratie, die gegen die vor allem von Rechts kommende Bedrohung kämpft. Für die mischt sich der sonst so zurückhaltende Steinmeier sogar in die Tagespolitik ein, wie etwa jetzt mit der Forderung nach schärferen Gesetzen gegen die Hetze im Netz. In Zwickau sagte er auch, die Kommunalpolitiker dürften nicht zu „Fußabtretern der Frustrierten“ werden. Er wünschte ihnen, sie sollten mit der Gewissheit nach Hause gehen: „Ich bin nicht allein. Wir sind viele – gemeinsam gegen Hass und Gewalt.“ Dass der Bundespräsident so klar hinter ihnen steht, dürfte vielen Menschen Mut machen.
