Meinung Von der Leyens Nominierung ist eine Beförderung und Ausweg
Meinung · Der Wechsel von Ursula von der Leyen ins Amt der EU-Kommissionspräsidentin ist ein politischer Paukenschlag. Von der Leyen wurde zwar hinter den Kulissen immer mal wieder für einen Posten in Brüssel gehandelt, doch realistisch schien dies lange Zeit nicht zu sein.
Nun kommt es voraussichtlich anders. Für die deutsche Verteidigungsministerin ist der neue Job Beförderung und Ausweg zugleich. Sie kann künftig eines der mächtigsten Ämter bekleiden, die die EU zu vergeben hat. Wenn das Parlament mitspielt. Auf europäischer Ebene ist die 60-Jährige nach wie vor hoch anerkannt und respektiert. In der Bundesregierung hingegen gilt sie längst als Pannenministerin. Zu viele Affären, zu viele Skandale bei der Bundeswehr musste sie verantworten. Inklusive eines Untersuchungsausschusses. Das alles kann sie nun wohl hinter sich lassen. Brüssel künftig zu führen, wird freilich nicht einfacher.
Gleichwohl hat die Sache ein deftiges Geschmäckle: Für die Europäische Volkspartei ist Manfred Weber als Spitzenkandidat in den Europawahlkampf gezogen mit dem erklärten Ziel, Kommissionspräsident zu werden. Das Prinzip der Spitzenkandidatur haben die Staats- und Regierungschefs jedenfalls beerdigt – und damit beim Wähler viel Vertrauen in die europäischen Institutionen verspielt.
Kanzlerin Angela Merkel wird nun wohl in ihrer Regierung neue Impulse setzen müssen. Eigentlich wäre es sinnvoll, CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer an den Kabinettstisch zu holen, damit sich die potentielle Merkel-Nachfolgerin besser profilieren kann. AKK hat dies gestern abgelehnt. Das Amt der Verteidigungsministerin wäre ein Schleudersitz, auf dem sie nicht viel gewinnen kann. Aber vielleicht hat die Kanzlerin noch einen größeren Kabinettsumbau im Sinn – die Gelegenheit ist jetzt günstig.
