Proteste in Düsseldorf Rund 800 Menschen bei pro-palästinensischer Demo
Update | Düsseldorf · Damit kamen viel mehr Teilnehmer als erwartet. Laut skandierend zogen sie durch die Straßen. Die Demo verlief aber friedlich, Strafanzeigen wurden dennoch gestellt.
Eine Woche nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel hat es am Samstag eine pro-palästinensische Demo in der Düsseldorfer Innenstadt gegeben. Rund 800 Menschen haben sich dazu am Hauptbahnhof versammelt und zogen von dort über die Kölner Straße zum Oberbilker Markt, wo die Versammlung mit Reden endete.
Viele der Demonstranten hatten die Fahne Palästinas und Plakate dabei und skandierten auf Deutsch, Arabisch und Englisch Sprüche wie „Freiheit für Palästina“, „Gaza, Gaza ist in Not, hat kein Wasser und kein Brot“. Aber auch israelfeindliche Aussagen wie „Israel Kindermörder“ oder „From the River to the Sea, Palestine will be free“, also vom Fluss Jordan bis zum Mittelmeer soll der Staat Palästina reichen, dort wo sich jetzt Israel befindet.
Kurz zu kippen drohte die emotionale aber friedliche Kundgebung, als sich am Hauptbahnhof auch eine kleine israelfreundliche Gruppe mit einer Israelfahne und einem Banner mit dem Spruch „Das Problem heißt Antisemitismus“ einfand. Die stark vertretene Polizei, die auch eine Drohne einsetzte, und die Ordner der Demo stellten sich rasch zwischen die beiden Parteien und die Organisatoren riefen zudem erfolgreich dazu auf, sich nicht provozieren zu lassen, sodass es zu keiner Auseinandersetzung kam. Die Polizei stellte aber mehrere Strafanzeigen, beispielsweise weil gegen das Vermummungsverbot verstoßen wurde. Sie hat die Veranstaltung gefilmt. Das Videomaterial soll in den nächsten Tagen ausgewertet werden und gegebenenfalls weitere Strafanzeigen gestellt werden, wenn beispielsweise der Verdacht auf Volksverhetzung besteht.
Strafanzeigen, wenn Verdacht
auf Volksverhetzung besteht
Die Anzeigen werden dann der Staatsanwaltschaft zur Beurteilung vorgelegt, die dann unter anderem entscheiden muss, ob und in welchem Zusammenhang Sprüche wie „From the River to the Sea“ als Volksverhetzung angesehen werden können. Angesprochen auf ihre Motivation, an der Demo teilzunehmen, spielten zwei junge Männer den Angriff der Hamas herunter. Das wäre alles Lüge, was in den Medien verbreitet würde. Mit dieser Meinung waren sie nicht alleine, denn immer wurde auch „Lügenpresse“ oder „Lass euch nicht belügen“ gerufen. Eine differenzierte Beurteilung wünscht sich der 35-jährige Dia: „Nicht jeder, der pro Palästina ist, ist für die Hamas und nicht jeder, der gegen die israelische Politik ist, ist ein Antisemit.“
Deutlich geäußert im Vorfeld zu der pro-palästinensischen Solidaritätsbekundungen hatte sich am Freitag Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU). „In der derzeitigen Situation ist eine pro-palästinensische Demonstration eine unerwünschte Provokation“, hatte Keller erklärt.
