Europawahl in Düsseldorf Die Überraschungspartei Volt will mehr
Düsseldorf · Fast fünf Prozent erreichte die Partei in Düsseldorf, in manchem Stadtteil waren es sogar mehr als acht Prozent. Das hat Signalwirkung für das Rathaus.
Schon vor der Wahl gelang es dem Außenseiter, für Aufmerksamkeit zu sorgen: „Sei kein Arschloch“, stand da etwa auch in Düsseldorf in Großbuchstaben auf Wahlplakaten. Und weiter: „Deine Stimme gegen Rechtsextremismus.“ Nach der Europawahl ist das Interesse noch größer geworden, denn mit 2,6 Prozent der Stimmen in Deutschland und damit drei Sitzen im EU-Parlament ist der erst 2017 gegründeten Partei eine Überraschung gelungen. Die ist in mancher Stadt noch größer, in Köln räumte Volt mehr als sieben Prozent ab, in Düsseldorf waren es 4,8 Prozent – übrigens der gleiche Wert, den die Partei BSW mit dem ehemaligen Oberbürgermeister Thomas Geisel an der Spitze in der Landeshauptstadt erreichte. In Oberbilk und Friedrichstadt verbuchte Volt sogar mehr als acht Prozent.
„Wir sind damit natürlich sehr zufrieden“, sagt Gottfried Panhaus, Volt-Mitglied und Ratsherr in Düsseldorf. Der deutliche Rechtsruck trübe allerdings die Freude. Volt war bei der Kommunalwahl in Düsseldorf nach einem Ergebnis von 1,8 Prozent mit zwei Sitzen in den Stadtrat eingezogen, was aber nicht zum Fraktionsstatus und entsprechender finanzieller Ausstattung sowie Mitspracherechten reichte. Mit Mark Schenk schloss sich Panhaus mit der SPD als Fraktion zusammen, Schenk wechselte inzwischen sogar ganz zu den Sozialdemokraten.
Das Ergebnis bei der Europawahl weckt neue Hoffnung. „Das internationale Düsseldorf ist kein schlechtes Pflaster für Volt“, sagt Panhaus. Auch mit einem Prozent weniger bei der Kommunalwahl 2025 könnte man wohl eine eigene Fraktion stellen. Diese könnte sogar wie derzeit in Köln in einer Mehrheitskooperation eine Rolle spielen. Das ist sogar schon Gesprächsthema bei anderen Parteien im Rathaus. Und Panhaus sagt es ganz unverhohlen: „Wir haben große Lust mitzugestalten.“
Zurzeit übernimmt der 58-jährige Unternehmensberater Verantwortung. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Zudem ist er Sprecher der Fraktion für Gesundheit und Digitalisierung. Entsprechend sitzt Panhaus in beiden Ausschüssen.
Volt in Düsseldorf besteht aber nicht nur aus Panhaus. Mehrere Parteifreunde springen als Stellvertreter in Fachausschüssen ein, wenn SPD-Kollegen verhindert sind. Zudem ist die Düsseldorferin Jennifer Scharpenberg Teil des obersten Volt-Gremiums „European Board“, der eigentlich europäisch angelegten Parteistruktur. Neben einer klar pro-europäischen Position kann Volt vor allem als sozial-liberal eingeordnet werden. Als pragmatischer als die Grünen beschreibt Panhaus seine Partei, als etwas technologieoffener etwa in Bezug auf Themen wie Atomkraft oder Gentechnik.
