Wird rasender Richter aus dem Verkehr gezogen?
OLG-Richter meldete sich bei eigenem Prozess krank, soll aber gearbeitet haben.
Düsseldorf. "Richter Bleifuß" nennen ihn seine Kollegen. Ein Spitzname, der nicht nur seiner jahrelangen Tätigkeit als Präsident eines Oberlandesgericht-Senats, bei der er über unzählige Verkehrsverstöße urteilte, geschuldet ist. Der Jurist mag es auch in seinem Privatwagen schnell. 14 Punkte stehen bereits in seiner Sünderkartei.
Auf einer Landstraße in Wegberg soll er zweimal zu schnell gefahren sein. Jetzt sollte der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid am Amtsgericht Erkelenz verhandelt werden. Doch kurzfristig meldete sich der 62-Jährige krank, der Richter am Amtsgericht verschob den Termin auf das kommende Jahr.
Zur gleichen Zeit soll der 62-Jährige jedoch am Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf gearbeitet haben. Dort will man der Sache nachgehen. "Wir untersuchen es intern", so ein Sprecher. Ob dies dienstrechtliche Konsequenzen haben werde, ist ungewiss. Die Einsprüche gegen die Bußgeldbescheide werde der 62-Jährige aber nun zurücknehmen.
Bundesweites Aufsehen hatte der Richter bereits im Februar erregt: Er verhandelte den Fall eines Autofahrers, der auf der A3 in Richtung Köln einen zu geringen Abstand gehalten haben soll. Den Mann sprach der Richter frei. Begründung: "Massenhaft durchgeführte Überwachungen im Rahmen von standardisierten Verfahren" seien ein Eingriff in die Grundrechte.
Damals hatte der Richter seinem Kollegen in Kempen, der ein weiteres Verfahren gegen den 62-Jährigen wegen zu schnellen Fahrens bearbeitete, das Urteil geschickt. "Richter Bleifuß" wurden die Zuständigkeit für ähnliche Verkehrsdelikte am OLG entzogen.
