Junge Union legt Erklärung vor
Nachwuchs-Politiker formulieren mittel- und langfristige Ziele für ihre Heimatstadt.
Erkrath. Mit Stolz präsentiert die Junge Union Erkrath ihre „Erkrather Erklärung“. In diesem 48 Seiten starken Grundsatzpapier listet der CDU-Nachwuchs die mittel- und langfristigen Ziele auf, die sie sich für Erkrath wünschen, nein, sogar fordern. „Auf Bundes- und Landesebene gibt es solche Grundsatzpapiere längst“ sagt Sarah Harden, Vorsitzende der JU Erkrath und stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes. „Wir haben uns zunehmend gefragt: Was wollen wir eigentlich für unsere Stadt?“
Yannick van der Heiden, JU
Rund ein Jahr lang hat der Vorstand des Stadtverbandes an der Erkrather Erklärung gearbeitet, hat diskutiert, Mitglieder befragt und sich mit Bürgermeister Christoph Schultz und dem Landestagsabgeordneten Christian Untrieser (beide gerade erst altersbedingt aus der JU ausgeschieden) ausgetauscht. Das Ergebnis ist ein ambitioniertes Schriftstück, in dem die Junge Union klar ihre Positionen gegenüber der Mutterpartei absteckt und das vor allem als Diskussionsgrundlage dienen soll. „Die Erkrather Erklärung kann auch noch erweitert werden“ stellt Sarah Harden fest, „nichts ist in Stein gemeißelt.“
Harden räumt ein, dass die JU auch schon ein bisschen in Richtung der nächsten Kommunalwahlen 2020 schielt. „Noch bin ich das jüngste Ratsmitglied, aber die Kreis-JU fördert mögliche neue Ratskandidaten mit ihrem Programm ,JUKOM 2020’.“
Doch was steht denn nun konkret drin in der Erkrather Erklärung? Die JU fordert zum einen, die Digitalisierung der Stadtverwaltung zügig voranzutreiben. Die Unterlagen für Rats- und Ausschusssitzungen sollen nur noch elektronisch bereitgestellt und die Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten geschaffen werden, der direkt dem Bürgermeister unterstellt ist. „Dass die Digitalisierung der größte Punkt in unserem Papier ist, ist kein Zufall“, sagt Sarah Harden. „Wir begrüßen es auch, dass die Stadtwerke beim Glasfaser-Ausbau so aktiv sind.“
Die stellvertretende Vorsitzende Venja Lang versichert: „Wir haben uns auf das konzentriert, was machbar ist.“ Beisitzer Yannick van der Heide ergänzt: „Wir haben aber auch langfristige Ziele und Visionen.“ So wünscht sich die JU, die gesamte Stadtverwaltung an einem Ort zusammenzubringen statt an fünf Standorten über alle Stadtteile verteilt, wie es heute der Fall ist.
Die JU bekennt sich ausdrücklich zum dreigliedrigen Schulsystem. „Nicht jeder braucht das Abitur“, sagt Venja Lang. „Wir wollen die Realschule stärken, und auch die Hauptschule gehört dazu, wenn es darum geht, Jugendliche ganz praktisch auf die Arbeitswelt vorzubereiten.“ Inklusion sei wichtig, vor allem für Menschen mit körperlicher Behinderung. „Für alle anderen müssen wir die Förderschulen stärken“ sagt Lang. Alle Visionen und Pläne seien natürlich der Frage der Finanzierbarkeit unterworfen. Da die Stadt Erkrath seit zehn Jahren (mit einer Ausnahme) immer nur knapp dem Haushaltssicherungskonzept entgeht, fordert die JU, dem ausgeglichenen Haushalt oberste Priorität einzuräumen. „Wir müssen aufhören, die Augen vor den Finanzen zu verschließen“, sagt Yannick van der Heide. Die Erkrather Erklärung ist seit kurzem online öffentlich einsehbar.
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