G9: Demokratie-Verein kritisiert Monheim
Die Stadt informiere schlecht über das Volksbegehren.
Langenfeld/Monheim. Seit drei Monaten sammeln die Gegner des Turbo-Abis G8 Unterschriften für ein Volksbegehren mit dem Namen „G9 jetzt in NRW“. Aber wie kann man sich daran beteiligen? Darüber informieren viele Städte mehr schlecht als recht. Das ist das Ergebnis einer Studie, die die Initiative „Mehr Demokratie“ jetzt veröffentlicht hat. Zu den Städten, die nicht gut abgeschnitten haben, zählt auch Monheim.
Der Verein hat im März bei allen 396 NRW-Kommunen untersucht, wie gut oder schlecht Interessierte auf den Internetseiten an Infos zum Volksbegehren kommen. Dafür gab’ s Schulnoten. Nur die Hälfte der Gemeinden schnitt mit „gut plus“ (1,7) oder besser ab. Monheim rangiert mit einem „ausreichend“ (4,0) auf den hinteren Plätzen. Langenfeld steht mit der Note 2,3 besser da. Die Stadt hatte den Hinweis auf das Volksbegehren wochenlang auf der Startseite der städtischen Homepage, sagt Stadtsprecher Andreas Voss. Da das Volksbegehren schon so lange laufe, sei er aber mittlerweile in die Kategorie „weitere News“ gerutscht. Auf der Website der Stadt Monheim ist der Link nur über die Suchfunktion (Stichwort „G9“ oder „Volksbegehren“) zu finden. Warum ist der Hinweis auf das Volksbegehren in Monheim nicht prominenter platziert? Stadtsprecher Norbert Jakobs sagt: „Das ist nicht unsere Aufgabe. Das ist Landessache.“ Die Stadt legt für ihre Bürger lediglich Listen aus, die dann ans Land weitergeleitet und dann nach Ablauf der Frist unter Aufsicht des Landeswahlleiters ausgezählt werden.
Abstimmen können Bürger noch bis zum 7. Juni. Stimmberechtigt ist jeder deutsche Staatsbürger mit Hauptwohnsitz in NRW, der mindestens 18 ist. G9-Befürworter können sich in Monheim im Bürgerbüro in die Listen eintragen. Die Öffnungszeiten: montags, dienstags und donnerstags von 7.30 bis 17.30 Uhr, mittwochs von 7.30 bis 12 Uhr und freitags von 7.30 bis 12 Uhr. Auch in Langenfeld liegen die Listen im Bürgerbüro aus. Die Öffnungszeiten sind montags bis mittwochs von 7.30 bis 17 Uhr, donnerstags von 7.30 bis 19 Uhr, freitags von 7.30 bis 12 Uhr und samstags von 9 bis 12 Uhr.
