Langes Ringen um Haushalt
Fast alle ziehen an einem Strang. Die finanzielle Lage in der Gemeinde bleibt desolat.
Grefrath. Was ist der Unterschied zwischen einem Fußballspiel und Etatberatungen im Grefrather Gemeinderat? Beide gehen über 90 Minuten reine Spielzeit, aber die Politiker brauchen zwei Pausen, die sie Sitzungsunterbrechung nennen.
So geschehen am Montagabend im Oedter Rathaus. Dabei gab es noch nicht einmal Krach zwischen den Akteuren der vier Fraktionen: Am Ende wurde der Doppel-Haushalt für die Jahre 2011/2012 fast einstimmig verabschiedet. Nur von der SPD gab es zwei Gegenstimmen.
Umfangreich war der Katalog der Änderungen der CDU. Dazu gehörten unter anderem 9000 Euro für eine neue Küche für die Verbundschule, 25 000 Euro für den Abriss von Garagen am Freibad, um Platz für den neuen Eingang des Dorenburg-Museums zu schaffen, 8000 Euro für ein neues Abwasserkonzept sowie 5000 Euro für den Bau von Grillhütte und Beachvollyeball-Platz in Oedt.
Diese Posten wurden genauso im Etat berücksichtigt, wie die Wünsche von SPD und Grünen. Dazu gehören unter anderem 4500 Euro Zuschuss für kulturelle Arbeit und ab 2012 jährlich 2800 Euro, um zur Energie-Einsparung am „European Energy Award“ teilzunehmen.
Trotz der Sonderwünsche der Politiker durfte sich sogar Kämmerer Wolfgang Rive freuen. Und zwar doppelt: Die von ihm geforderte Erhöhung der Grundsteuer B für private Grundstücke von 400 auf 420 Prozentpunkte wurde von einer Mehrheit aus CDU, FDP und Grünen genehmigt. SPD und ein FDP-Mann stimmten dagegen.
Der zweite Anlass zur Freude: Die Mehrausgaben sind gedeckt durch Verschiebungen bei Ausgaben, beispielsweise beim Kauf von Wagen und Geräten für den Bauhof.
Unter dem Strich ändert sich allerdings nichts an der desolaten finanziellen Lage der Gemeinde. Im 25,7-Millionen-Euro-Etat für dieses Jahr klafft ein Loch von 3,2 Millionen Euro. Und 2012 werden bei 25,1 Millionen Euro wohl 4,5 Millionen fehlen.
Wie ein Weg aus dieser Misere aussehen könnte, darüber wurde von den Politikern kein Wort verloren. Da steht nach wie vor die Aussage des Kämmerers vom Juli im Raum, als er den Etat-Entwuf einbrachte: „Eine Lösung des Problems geht nur über eine Änderung des Gemeinde-Finanzierungssetzes.“
Sprich: Land und Bund sollen den Kommunen nicht nur ständig neue Aufgaben aufs Auge drücken, sondern auch das entsprechende Geld zur Verfügung stellen.
Nur wenig Unterstützung bekam Bürgermeister Manfred Lommetz für seinen Vorstoß, das leer stehende Verwaltungsgebäude von Johnson Controls zu kaufen und zum Rathaus umzubauen. „Das lehnen wir ab“, sagte Gerald Raeth (CDU).
Eine Hintertür ließ sich die SPD offen: Bei attraktiven Plänen für Nutzung und Finanzierung, „setzen wir uns gerne erneut mit dem Thema auseinander“, sagte Hans-Joachim Monhof. Eine „ergebnisoffene Diskussion“ wünschte sich hingegen Dirk Drießen (Grüne).
Für Erheiterung sorgte ein Wortgefecht, als es um die Senkung der Planungskosten für einen Kunstrasen auf der Grefrather Anlage Auf dem Heidefeld von 50 000 auf 15 000 Euro ging. „Das ist eine Milchmädchen-Rechnung“, wetterte Norbert Holstein (SPD). „Das kommt öfters vor in diesem Haus. Deshalb sei mir das auch erlaubt“, konterte Sebastian Trienekens (CDU).
