Sanierungsbedarf: Sorge um die Schulgebäude
Die CDU mahnt an, dass an einigen Schulen dringend Arbeiten erforderlich sind. Das ist ein Ergebnis einer Tagung.
Kempen. Die CDU macht sich Sorgen über den Zustand der städtischen Gebäude — insbesondere der Schulen. Das ist eines von mehreren Ergebnissen einer Klausurtagung der Fraktion. Gemeinsam mit der Verwaltungsspitze haben die Christdemokraten in einem Tagungshotel in Velbert über richtungsweisende Themen in Kempen diskutiert.
„Wir wollen nicht von einem Sanierungsstau reden, müssen aber feststellen, dass insbesondere an unseren Schulen inzwischen erhebliche Sanierungsarbeiten erforderlich sind“, sagte CDU-Fraktionschef Wilfried Bogedain am Donnerstag in einem Pressegespräch. Um Prioritäten festlegen zu können, sei sich die Fraktion mit der Verwaltung einig, dass möglichst kurzfristig aussagekräftige und verlässliche Übersichten über notwendige Sanierungsarbeiten an öffentlichen Liegenschaften, insbesondere an den Schulen erarbeitet werden. „Es sollen Steckbriefe über den Zustand der einzelnen Gebäude erstellt werden“, fordert die CDU.
An welchen Gebäuden es besonders große Probleme gibt, konnten die CDU-Vertreter Donnerstag nicht sagen. „Dazu brauchen wir ja die Aufstellung der Verwaltung“, so Bogedain. Im vergangenen Jahr wurde zum Beispiel über den Zustand der Toiletten in einzelnen Schulen diskutiert (die WZ berichtete).
Den Grund für den „erheblichen Sanierungsbedarf“ sieht die CDU darin, dass in den vergangenen zehn Jahren „wünschenswerte Sanierungen aufgrund dringender Baumaßnahmen — insbesondere im Kita- und Schulbereich, aber auch wegen fehlender Haushaltsmittel zurückgestellt werden mussten“.
In den anstehenden Haushaltsberatungen (siehe Kasten) will die CDU dafür eintreten, mehr Geld für Sanierungen einzuplanen. „Im letzten Jahr war es eine Million Euro“, so Bogedain. „Das müssen wir spürbar erhöhen.“
Zudem will die CDU vorschlagen, in Fachpersonal in der Verwaltung zu investieren. „Unser Hochbauamt ist längst an Grenzen gestoßen“, sagte CDU-Ratsherr Jürgen Klement. Die Verwaltung brauche zusätzliches Personal für „planerische Arbeiten, aber auch für IT-Betreuung und Erneuerung der IT-Netzwerke, insbesondere an den Schulen“.
„Es gab in den vergangenen zehn Jahren keine Aufstockung des Personals in der Kernverwaltung“, sagte Bogedain. Damals habe es zum Beispiel noch gar keine Computerausstattung an den Schulen gegeben. Aus Sicht der CDU wird es also Zeit, Personal einzustellen. Um wie viele Stellen es sich handeln soll, will die CDU nach Einbringung des Haushaltes klären. „Zwei bis drei sollten es schon sein“, so Bogedain auf Nachfrage.
Die CDU rechnet damit, dass die Stadt insbesondere in den Brandschutz der öffentlichen Gebäude investieren muss. „Ausstattung und Sicherheit an unseren Schulen darf nicht durch Personalmangel infrage gestellt werden“, heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktion.
Ein weiteres Thema bei der Klausurtagung in Velbert war der Denkmalschutz in der Altstadt. „Durch das Projekt an der Peterstraße ist dieses Thema ja hochgekocht“, erläuterte Bogedain. In dieser Diskussion kam unter anderem von der Initiative „Denk mal an Kempen“ die Forderung nach einen Beirat mit „unabhängigen Experten“ sowie nach der Aufstellung eines Denkmalpflegeplans.
„Beide Vorhaben lehnen wir ab“, so Peter Fischer, CDU-Sprecher im Denkmalausschuss. Aus Sicht der CDU bedeuten beide Vorschläge zusätzliche Bürokratie. „Der zuständige Ausschuss ist politisch legtimiert. Dieses Gremium reicht aus“, sagte Wilfried Bogedain.
Der Denkmalschutz sei in der Vergangenheit in Kempen immer sorgsam berücksichtigt worden — insbesondere im Zuge der Altstadtsanierung der 70er Jahre. „Diese Weichenstellung mit behutsamen Sanierungen war absolut richtig“, so die CDU. So ein „projektbezogenes Vorgehen“ favorisiert die Kempener Union auch in der Zukunft. „Ein bedingungsloses Festhalten am — im Einzelfall auch schon mal fragwürdigem — Denkmalschutz kann eine Stadt auch zum Erlahmen bringen.“
