Politikerin verteidigt Hygiene-Ampel

Martina Maaßen (Grüne) spielt Kritik von Bäckern herunter.

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Kreis Viersen. Die grüne Landtagsabgeordnete Martina Maaßen aus Viersen wehrt sich dagegen, das Wort „Hygiene-Ampel“ zu wörtlich zu nehmen. Im Grunde sei es nur ein Kontrollbarometer. Erst kürzlich hatte sich das Bäckerhandwerk im Kreis gegen den Plan von NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel (Grüne) gewehrt. Und auch die CDU-Landtagsabgeordneten Stefan Berger und Marcus Optendrenk haben Bedenken.

Hintergrund ist, dass im Januar im NRW-Landtag das „Gesetz zur Bewertung, Darstellung und Schaffung von Transparenz von Ergebnissen amtlicher Kontrollen in der Lebensmittelüberwachung“ verabschiedet werden soll. In der Bevölkerung läuft dies unter dem Begriff „Hygiene-Ampel“, da den Ergebnisstufen die Farben Grün für „Anforderungen erfüllt“, Gelb für „Anforderungen teilweise erfüllt“ und Rot für „Anforderungen unzureichend erfüllt“ zugeordnet werden.

Laut der grünen Landtagsabgeordneten Martina Maaßen sei ein ganz wesentlicher Punkt bei den Kontrollen die Hygiene. Maaßen erklärt hierzu: „Nach meinem Verständnis muss kein vernünftig arbeitender Betrieb befürchten, in den gelben oder gar roten Bereich zu rutschen. Wie auch in der Schule kann man sich für ein „Sehr Gut“ oder „Gut“ auch ein paar Fehler leisten.“

Im Kontrollbarometer wird es drei Bereiche geben: 0-36 Punkte bedeuten „Anforderungen erfüllt“, 37-54 Punkte „Anforderungen teilweise erfüllt“ und 55-73 Punkte„Anforderungen unzureichend erfüllt“. Durch einen Pfeil wird auf dem Kontrollbarometer markiert, wie viele Fehlerpunkte der Betrieb erhalten hat, so dass es durchaus die Möglichkeit zur Abwägung gibt. In den ersten drei Jahren nach Inkrafttreten ist das Aushängen des Kontrollbarometers zudem freiwillig. Um etwaige Fehler aus der Prüfung zu beheben, habe also jedes Unternehmen viel Zeit. Jene, die erst kurz vor Inkrafttreten geprüft wurden, könnten zudem das Kontrollbarometer auch freiwillig anfordern. „Ich bin zuversichtlich, dass sich fast alle Lebensmittelbetriebe auf ein gutes Ergebnis im Grünen Bereich berufen können werden. Wenn ein Betrieb in den gelben, oder roten Bereich rutscht, hat er wahrscheinlich seine Hausaufgaben schon in erheblichem Maß nicht ordentlich gemacht“, sagt Maaßen. Red