Willich Kugelahorne: 6500 Bürger wollen bisher abstimmen
Bürgermeister Josef Heyes ist für ein Nein zu den Bäumen. Gegen seine Stellungnahme gab es Beschwerden bei der Kommunalaufsicht.
Willich. Das Interesse am Bürgerentscheid über die Zukunft der 20 Kugelahorne auf dem Willicher Markt ist bislang noch verhalten: 6500 von mehr als 40 000 Wahlberechtigten haben bisher beantragt, an der Briefabstimmung teilnehmen zu dürfen. Seit zwei Wochen können die entsprechenden Anträge beim Wahlamt eingereicht werden.
Wie viele Stimmen bisher abgegeben wurden, konnte Wahlamt-Mitarbeiterin Natalie Dymowski nicht exakt sagen: „Drei große Wahlurnen sind voll.“ Doch noch ist Zeit, sich zu beteiligen: Ihren Stimmschein können die Bürger bis Montag, 22. Februar, 18 Uhr, beantragen. Er muss dann bis spätestens am Mittwoch, 24. Februar, 16 Uhr, dort wieder eingegangen sein.
Dass die Atmosphäre beim Kampf um die Ahorne vergiftet ist, hat sich in den vergangenen Tagen nicht nur durch die Beschädigung einiger Bäume gezeigt. Sondern auch, als Bürgermeister Josef Heyes eine Stellungnahme zum Bürgerentscheid abgab, die zunächst in der „Stadtschmiede“ auslag und seit kurzem auch auf der Facebook-Seite der „Nein-Sager“ zu finden ist. Die Verteidiger der Kugelahorne schalteten deshalb die Kommunalaufsicht in Viersen ein, da sie die Neutralitätspflicht des Bürgermeisters verletzt sahen. Der hat sich nämlich klar für ein Nein zu den Bäumen stark gemacht und als Argumente dafür Wuchsprobleme und Einschränkungen für die Nutzbarkeit des Platzes angeführt. Auch sei nur ohne die Bäume die angestrebte Neugestaltung des Marktes möglich.
Die eingeschaltete Kommunalaufsicht, so erklärte Natalie Dymowski auf Nachfrage der WZ, habe die Stellungnahme nicht beanstandet. Denn eine Neutralitätspflicht des Bürgermeisters gebe es beim Bürgerentscheid nicht.
Dymowski bestätigte, dass sich Bürger häufig beim Wahlamt über das vermeintlich komplizierte Verfahren beim Bürgerentscheid beschweren. Eine böse Absicht der Stadtverwaltung, wie oft unterstellt, stecke aber nicht dahinter: Die Abstimmung per Briefwahl sei von der Satzung so vorgeschrieben.
Die Technische Beigeordnete Martina Stall widersprach Gerüchten, wonach die Stadt ein Grundstück neben dem Hinzen-Haus verkaufen wolle, damit dann der Privateigentümer die Bäume dort zugunsten eines Glasanbaus fällen könne — unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids. „An das Ergebnis des Entscheids sind wir zwei Jahre gebunden“, betonte Stall. Ein B-Plan-Verfahren für das Areal könne es in dieser Zeitspanne gar nicht geben. Und auch danach sei ein solches Verfahren ergebnisoffen.
