Rückführungsbilanz Mehr Abschiebungen aus NRW
Düsseldorf · Viele Abschiebungen von Menschen, die hier keine Bleibe-Perspektive haben, scheitern weiterhin an zahlreichen Hürden. Die Zahl der zurückgeführten Personen steigt dennoch an.
Die Zahl der Abschiebungen aus Nordrhein-Westfalen ist seit 2022 kontinuierlich gestiegen. Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben des Düsseldorfer Fluchtministeriums mit 4.440 Rückführungen und Überstellungen an andere für die Asylverfahren eigentlich zuständige EU-Länder rund 21 Prozent mehr als 2023 (3.663).
Zu den fünf häufigsten Zielstaaten zählten laut Bundespolizei-Statistik Albanien (419), Nordmazedonien (408), Serbien (331), Georgien (261) und Frankreich (238). Im Jahr 2022 waren 3.118 Rückführungen aus NRW registriert worden. Gut jede fünfte der bundesweiten Ausreisen und Rückführungen des vergangenen Jahres entfällt auf NRW.
„In den vergangenen Jahren haben wir eine Reihe von Maßnahmen umgesetzt, um diejenigen konsequent rückzuführen, die keine Bleibeperspektive im Land haben“, erklärte NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) die Entwicklung. Dazu zähle die kontinuierliche Stärkung der fünf zentralen Ausländerbehörden des Landes.
Ein wesentliches Hindernis sei aber weiterhin die mangelnde Rücknahmebereitschaft vieler Herkunftsländer, bilanzierte Paul. Hier bleibe die Bundesregierung gefordert, tragfähige Migrations- und Rücknahmeabkommen zu schließen, die gleichzeitig den Zugang für benötigte Fach- und Arbeitskräfte erleichtern sollten.
„Neben der Rückführung von Menschen, die hier keine Bleibeperspektive haben, müssen auch die Integrationsprozesse derer, die hier einen Aufenthalts- beziehungsweise Schutzstatus erhalten, gesteuert und kontinuierlich weiter verbessert werden“, unterstrich Paul. NRW verfüge dafür über eine einmalige Infrastruktur.
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