(sug) Am Sonntag, 23. Februar, findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Die Stadt Meerbusch bereitet sich bereits darauf vor. Aber dann doch nicht so schnell, wie sich dies mancher vorstellt. Nach Angaben des Wahlamtes häufen sich schon jetzt E-Mails, in denen Bürger möglichst frühzeitig Briefwahlunterlagen anfordern möchten. „Leider erwarten die Leute dann auch kurzfristig Post von uns und wollen wählen. Das ist aber derzeit bekanntlich überhaupt noch nicht möglich“, sagt Wahlamtsleiterin Andrea Sarabi.

Das offizielle Wählerverzeichnis mit den Namen aller rund 41.000 Meerbuscher Wahlberechtigten sei erst jetzt am 12. Januar komplett erstellt worden. Nur, wer in dem Wählerverzeichnis aufgeführt sei, könne tatsächlich seine Stimme abgeben. Dementsprechend seien auch die Wahlbenachrichtigungen noch nicht verschickt worden. Damit beginne man am Montag, 27. Januar. Bis zum 2. Februar sollen alle Briefe zugestellt sein.

Sarabi empfiehlt grundsätzlich, die Briefwahlunterlagen direkt online über die städtische Internetseite zu beantragen und dort die entsprechenden Formulare auszufüllen. „Auf diesem Wege bekommt der Antragsteller umgehend eine automatisierte Eingangsbestätigung, die Fehlerquellen sind geringer, und die Bearbeitung des Antrags geht wesentlich schneller“, erklärt die Amtsleiterin. Der entsprechende Link ist seit Montag auf der Stadtseite freigeschaltet. Per E-Mail geschickte Anträge müssten hingegen einzeln bearbeitet werden und bräuchten entsprechend mehr Zeit – und die sei wegen des vorgezogenen Wahltermins knapp. Ohnehin könnten die Stimmzettel bundesweit erst dann gedruckt werden, wenn alle Wahlvorschläge das gesetzlich vorgeschriebene Zulassungsverfahren durchlaufen hätten und das anschließende Beschwerdeverfahren Ende Januar abgeschlossen sei, erklärt Andrea Sarabi. Mit der ersten Stimmzettel-Lieferung rechnet das Wahlamt deshalb ab Donnerstag, 6. Februar. Der größte Teil treffe vermutlich etwa eine Woche später ein.

Der Anteil der Briefwähler ist in Meerbusch traditionell hoch, teilt die Stadt mit. „Bei den Bundestagswahlen 2021 entschieden sich über 18.000 Wahlberechtigte, per Post ihre Stimme abzugeben.“ Die Gefahr, dass der Stimmzettel auf dem Postweg verloren geht oder zu spät zugestellt wird, ist diesmal allerdings wegen des engen Zeitfensters höher als sonst. „Das kann insbesondere bei Briefwählern, die sich im Ausland aufhalten, knapp werden“, warnt Sarabi. Auch die zu erwarteten Massenpost kurz vor der Wahl berge Risiken.

Die Bundeswahlleiterin empfehle deshalb den Städten und Gemeinden, offensiv für den klassischen Gang zur Wahlurne am 23. Februar zu werben. Persönlich am Wahltag sein Wahllokal aufzusuchen und seine Stimme abzugeben, sei ein Privileg und ein besonderer demokratischer Akt.

„Briefwahl sollte gerade bei der jetzt anstehenden Wahl vor allem ein Mittel für diejenigen sein, die sich am Wahltag tatsächlich nicht in Meerbusch aufhalten oder gesundheitlich beeinträchtigt sind“, sagt Andrea Sarabi. Voraussichtlich ab dem 6. Februar könne auch im Wahlamt an der Wittenberger Straße in Lank-Latum wieder vorab persönlich gewählt werden. Dafür seien die Wahlbenachrichtigung und der Ausweis mitzubringen.