Meerbusch: Koalition ist nicht in Sicht
Auch nach der dritten Runde der Sondierungsgespräche lässt ein Durchbruch auf sich warten.
Meerbusch. Jürgen Peters bleibt nach eigener Aussage - wie auch seine Parteikollegen von den Grünen - ganz gelassen. "Die Gespräche mit der CDU verlaufen nach wie vor positiv. Bei ein paar Knackpunkten ist eine endgültige Lösung aber noch nicht absehbar", so der Parteichef.
Zu den strittigen Themen zählen der viel zitierte Frischemarkt auf dem ehemaligen Ostara-Gelände, "da verlaufen die Verhandlungen aber eher unkompliziert, weil wir uns nie so festgelegt haben wie die FDP", sagt Peters, der zwar kleinere Geschäftseinheiten bevorzugen würde, "aber die Zeiten haben sich nun mal geändert".
Festgefahrener seien die Standpunkte da schon beim Thema Schule: "Wir wollen mehr in Bildung investieren, ein bedarfsorientierteres System schaffen, Kooperationen zwischen Schulen bilden. Integration ist uns sehr wichtig. Da tut sich die CDU anscheinend etwas schwer mit." Längst ist Peters der Ansicht, dass man bis zur Konstituierung des Rates am 29. Oktober nicht zwingend eine Lösung auf dem Tisch haben muss.
Das sieht Jörg Schleifer von der FDP ganz ähnlich. "Es wäre wünschenswert gewesen, bis zu diesem Datum den Durchbruch zu erzielen, das hatten wir uns vorher eigentlich auch alle zusammen vorgenommen. Unter Zeitdruck lassen wir uns aber nicht setzen", bekräftigt der FDP-Parteichef.
Womöglich wäre es sogar nicht einmal schlecht, gemeinsam den Haushalt zu durchforsten, bevor man im Vorfeld ins Blaue hinein feste Vereinbarungen treffe. Bei der Ablehnung des Frischemarktes bleibe die FDP jedenfalls hart. Insgesamt urteilt Schleifer: "Die Tür ist noch nicht zugeschlagen, alles ist offen. Ein wenig Ernüchterung ist mittlerweile aber schon eingekehrt."
Die Zuversicht, in dieser Woche eine Entscheidung, wer denn nun der Partner in der kommenden Ratsperiode der CDU sein soll, präsentieren zu können, ist auch bei Carsten Herlitz abhanden gekommen. "Wir haben jetzt ein neues Zwischenergebnis, das sowohl wir als auch die anderen Gesprächpartner parteiintern kommunizieren müssen", drückt sich der stellvertretende Parteivorsitzende betont vorsichtig aus.
Ende kommender Woche werde man sich wohl erneut zusammensetzen, ob dann eine langfristige Kooperation mit der einen oder anderen Partei möglich ist, stehe in den Sternen. Allerdings: "Ich bin optimistisch, dass wir das bis zum 29. Oktober hinkriegen", so Herlitz, der trotzdem betont: "Ich bleibe dabei. Wir müssen erst die große Brocken wie eben Ostara aus dem Weg räumen. Das sind entscheidende Weichenstellungen für die künftige Stadtpolitik. Andernfalls macht es keinen Sinn, irgend etwas zu Papier zu bringen." Dennoch, eines stehe für ihn fest: "Langweilig sind die Gespräche bestimmt nicht."
