Neuss: Harter Sparkurs beim Personal
Im Rathaus gilt ein genereller Einstellungsstopp. Schulsanierungen werden ausgesetzt.
Neuss. Die Finanzkrise trifft auch die Stadt Neuss, deshalb werden im Rathaus seit geraumer Zeit Gegenmaßnahmen diskutiert. Dass einiges nach draußen dringt, bevor die Politik eingeschaltet ist, sorgte auch am Donnerstag im Finanzausschuss für Unmut.
Erläutert wurden zwei Themenblöcke. Zum einen ging es um die Personalkosten, den größten Ausgabenposten der Stadt. Die Kosten für 40 Vollzeitstellen müssten eingespart werden, um den Etat zu halten, erläuterte Personaldezernent Lothar Häck und betonte nochmals, betriebsbedingte Kündigungen seien ausgeschlossen. Auch ein Abbau der Stellen über die natürliche Fluktuation reiche erkennbar nicht aus.
So hat Bürgermeister Herbert Napp vor wenigen Tagen einen generellen Einstellungsstopp verfügt. Eine Stelle wird nur wiederbesetzt, wenn es wegen der "Gefahrenabwehr" erforderlich ist - und das auch möglichst erst nach sechs Monaten.
Stellen werden grundsätzlich nicht von außen besetzt, befristete Stellen werden nach Ablauf nicht verlängert, Stellen, die länger als ein Jahr nicht besetzt sind, werden gestrichen. Gab es 2009 noch 40 Beförderungen in der Verwaltung, soll diese Zahl jetzt halbiert werden.
Eingespart wird auch durch Streichung oder Verschiebung von Maßnahmen im städtischen Gebäudemanagement (GMN), vor allem bei Schulsanierungen.
Die Summe von 280.000 Euro, die den Etat durch dringend notwendige Arbeiten zusätzlich belastet, müsse aufgefangen werden, erklärte GMN-Chef Armin Krüger, zusätzlich werden Maßnahmen, die schon für 2009 vorgesehen waren, erneut ausgesetzt.
Das betrifft Fenster- oder Fluranstriche in Schulen ebenso wie die Erneuerung der Beleuchtung im Clemens-Sels-Museum oder die Sanierung von Klassenräumen.
Irritationen löste eine Nachfrage von Reiner Breuer (SPD) aus: Wie sich denn die Einnahme in Höhe von einer Million Euro aus dem Verkauf des Münsterschule-Areals auswirke, konnte die Verwaltung nicht beantworten. Der Erlös ist gar nicht etatisiert.
