Stadt hat Prioritätenliste für ihre Projekte erstellt
Dormagen braucht dringend Einnahmen aus Grundstücksverkäufen und Gewerbesteuer. Es geht um viele Millionen Euro.
Dormagen. Die Stadt ist dringend darauf angewiesen, in den kommenden Jahren Einnahmen aus Verkäufen von Grundstücken und aus der Gewerbesteuer zu erzielen. Aus diesem Grund hat die Planungsverwaltung eine Prioritätenliste aufgestellt, die sie in den nächsten Jahren abarbeiten will. Klar ist auch, kleinere Bebauungsverfahren erst einmal nicht so intensiv weiter zu verfolgen, weil sie zu viel Personal binden und der wirtschaftliche Effekt für die Stadt nicht groß genug ist. Dieser Argumentation schloss sich der Planungsausschuss an und genehmigte die Prioritätenliste. Die unterteilt sich nach Bereichen erster, zweiter und dritter Priorität. Absoluten Vorrang haben diese Projekte:
Die Entwicklung im Rahmen einer interkommunalen Kooperation mit Neuss soll laut Stadtkämmerin Tanja Gaspers ab 2018 erste Gewerbesteuererträge bringen: 1,2 Millionen Euro. Für 2019 sind 3,7 Millionen und ab 2020 folgende jährlich 7,2 Millionen Euro prognostiziert.
Die Flächen beiderseits der Alten Heerstraße sollen verkauft und dort Gewerbe angesiedelt werden. Die Stadt rechnet für 2017 einen ersten Grundstücksverkaufserlös von 2,46 Millionen Euro und für 2019 von 1,7 Millionen.
Das große Baugebiet geht ab kommenden Jahr in die Vermarktung. Bis 2018 sollen die Grundstücke verkauft und insgesamt neun Millionen Euro vereinnahmt werden.
Durch Aufgabe des Sportplatzes und Auslaufen der Realschule kann das Areal bebaut werden. Erste Grundstückserlöse hat die Stadt für 2018 vorgesehen in Höhe von 3,4 Millionen Euro sowie den gleichen Betrag im darauffolgenden Jahr.
„Die Einstufung dieser Projekte in die Prioritätenreihe eins ist notwendig, um die im Rahmen der Haushaltsplanung vorgesehenen Einnahmen generieren zu können und einen dauerhaft ausgeglichenen Haushalt zu erreichen“, sagt Bürgermeister Erik Lierenfeld. Zur ersten Kategorie gehört auch die Vermarktung des heutigen Sportplatzes des SV Rheinwacht Stürzelberg, für den am Weißen Stein eine neue Anlage gebaut werden wird, sowie die Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Laut städtischem Planungsamt gibt es eine Vielzahl von Bauleitplanverfahren, die derzeit in Bearbeitung sind und deren „Verfahrensstände sehr unterschiedlich sind“, so Lierenfeld.
Diese Verfahren haben allesamt eine ebenfalls hohe städtebauliche Bedeutung für die Stadtentwicklung, aber zum Teil eine im Vergleich zu den Top-Projekten in Kategorie eins „deutlich geringere fiskalische Komponente“. Eine Erschwernis in der Fortführung ist auch das Seveso-Gutachten, das zurzeit erstellt wird und eine gesamtstädtische Dimension besitzt.
Verfahren, wie beispielsweise Feldstraße/Schulstraße, Theodor-Billroth-Straße oder Innenbereich Jussenhovenstraße werden derzeit nicht weiterverfolgt, solange die Projekte der Kategorie eins und zwei nicht abgeschlossen sind.
